Zum 18.02.12 haben sich wieder diverse Neonazi-Gruppierungen angemeldet um in Dresden aufzumarschieren. Sie wollen den Jahrestag der Bombardierung für ihre rassistischen und menschenverachtenden Parolen missbrauchen. Diese Aufmärsche konnten in den letzten Jahren durch ein breites Bündnis antifaschistischer AktivistInnen verhindert werden. Die Piratenfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat den bundesweiten Aufruf zur Blockade der Nazis in diesem Jahr unterzeichnet. Ausserdem sind wir am 18.02.12 vor Ort und werden um 13.00 Uhr eine außerordentliche Fraktionsversammlung auf dem Neustädter Markt/Goldener Reiter in Dresden veranstalten.
Ablauf
- 0800 Warmup mit Kaffee, Musik und Moderation
- ab ca. 0900 mit Infos und Liveschaltungen zu B-Punkten/Aktionen im Stadtgebiet via Coloradio (Freis UKW-Radio in DD)
- 1300 Fraktionssitzung mit Referentenbeiträgen & Fragerunde
- ab 1400 Aktionen gegen die Nazi-Aufmärsche
- 1800 Ende der Veranstaltung / AfterAction-Chillout
Es wird Musik geben, Ansprachen, Diskussionen und heiße Getränke.
Anreise
Wer aus Berlin oder aus der ähnlichen Richtung anreisen möchte, kann sich an die einschlägigen Stellen wenden, wie sie das Bündnis “Dresden nazifrei” anbietet. Es werden gerade Busse angeboten. Fahrpreis pro Person 10 Euro.
Alternativ kann man sicher auch mit der Bahn anreisen. Von Berlin nach Dresden-Neustadt kommt man relativ problemlos.
Wenn ihr dazu steht, auch gegen Linksextrimismus vorzugehen, dann müsst ihr dies aber auch überall dort wo ein falscher Eindruck entstehen könnte erwähnen!
Hallo Piraten, finde die Idee einer außerordentlichen Fraktionssitzung echt prima… wäre das Format vielleicht auch auf andere Ereignisse übertragbar, wie z.B. die bevorstehende Räumung des Schokoladen in Mitte? Die Piraten hatten in Ihren Wahlprogramm die Besetzerkultur richtigerweise als wichtigen und erhaltenswerten Teil der Identität Berlins erkannt… ich hoffe die Fraktion wird auch dementsprechend handeln und der Stadt Berlin eine weitere, schmerzhafte Räumung eines historischen Projekts ersparen! Ich glaube die Piraten geniessen im Moment genügend Aufmerksamkeit, um Senat und Bezirk aus ihrem taktischen Schweigen herauszuzwingen. Schliesslich geht es ja auch um Transparenz, da die ganze Geschichte auch mit dem Umgang der Stadt mit den letzten verbliebenen öffentlichen Liegenschaften zu tun hat (wie Ihr sicher wisst, wäre der Besitzer der Schokoladen-Immobile theoretisch bereit, einen Grundstück-Tausch zu akzeptieren…). Sorry falls der Kommentar etwas zu lang und “off topic” war, aber mir liegt die Sache am Herzen, und ich hoffe Euch auch! Liebe Grüsse und güte Weiterarbeit
Noel
Hi Noel,
die Idee ist so gut, dass ich mich gleich mal daran gemacht habe, das ein bisschen intensiver zu prüfen. Schätze, da bekommen wir heute oder morgen Ergebnisse, die wir dann auch hier veröffentlichen werden.
Muss man denn als guter Demokrat nicht auch anders denkenden das Recht auf Demonstration einräumen, auch wen deren Gedankengut uns äußerst abstoßend erscheint.
Ich habe immer die Befürchtung das diese Menschen mehr Aufmerksamkeit durch das Verhindern und der daraus resultierenden Eskalation zwischen den Interessengruppen erfahren, als durch einen ungestörten Demonstrationsablauf.
Das Piraten sich von rassistischen Gedankengut distanzieren ist richtig, aber ihr solltet euch bei dieser Versammlung klar gegen Gewaltanwendung aller Couleur aussprechen (das wäre mir wichtig).
In diesem sinne wünsche ich viel Erfolg
Wenn du in den Jahren, als die Nazis ungehindert durch Dresden marschieren konnten, dort gewesen wärst, könntest du die Blockade wahrscheinlich besser nachvollziehen. Jeder Marsch von Neonazis, der durch eine breite Masse von Demokraten und Antifaschisten verhindert werden kann, ist ein Erfolg für die Demokratie.
Die Behörden sollen sicherlich solche Märsche genehmigen. Aber es liegt an uns, sie daran zu hindern und ihnen diese Plattform für ihre menschenverachtenden Ideologien nicht zu überlassen.
das ist der Punkt, die Plattform wird doch durch die Gegendemonstranten erst geschaffen!
Tja, das sehen wir anders und deshalb nehmen wir an den Protesten teil.
Die Plattform wird erst durch den genehmigten Ort geschaffen. Ich hätte nichts dagegen, wenn man die Nazis hinter Dresden Gorbitz über den Acker marschieren lassen würde. Da stören sie mich nicht. Meinetwegen können die sich da mit den Linksautonomen die Köpfe einschlagen, so minimiert sich das Problem von alleine. Aber lukrative Routen durch die Innenstadt halte ich für eine Farce, vorallem wenn man bedenkt, dass wir in den letzten beiden Jahren nicht einmal die Brücken überqueren durften und uns somit die Teilnahme an der Menschenkette vewehrt war. Hier fühlte ich mich außerordneltich in meinen Grundrechten beschränkt.
Nur weils von den Nazis kommt, ist es doch nicht unbedingt mit aller Macht aufzuhalten! Die Parkschützer in Stuttgart und nicht zuletzt einige Demonstranten im Wendland sind auch nie glimpflich mit der Allgemeinheit umgegangen.
Die 1.Maidemonstrationen in Berlin werden auch von niemandem verhindert.
Es ist überhaupt kein Wunder, wenn die Rechten in diesem Land wieder dazugewinnen, wenns so scheint als würden nur deren unverhältnismäßige politische Veranstaltungen nicht gesellschaftlich akzeptiert.
Rechte wollen vor allem ihre eigenen Rechte durchsetzen. Wenn man ihr grundlegendes Demonstrationsrecht behindert und dann noch als Grund dafür frühere Ausschreitungen angibt, dann wird jeder einzelne von ihnen das persönlich nehmen und dann seid ihr bald in der Verteidigungsposition als Bürgerrechtspartei.
“Rechte wollen vor allem ihre eigenen Rechte durchsetzen.”
Schon mal mit einem der Teilnehmer an solchen “Gedenkmärschen” etc. unterhalten? #fail
Ja sicher, aber ich hab nie an einem solchem Marsch teilgenommen. Dass Nazis im allgemeinem als Feindbild angesehen werden, definiert diese Gruppierung erst genauer. Sie rotten sich zusammen, wie alle Randgruppierungen es schon immer getan haben.
Sie werden über einen Kamm geschoren. Dass sie nicht akzeptiert werden regt sie enorm auf und da sie, wie alle anderen auch, der Meinung sind das richtige Weltbild zu haben, schrecken sie vor Gewalt nicht zurück.
Ich bin da mehr der liberale Typ, aber wenn mir jemand sagen würde, meine Ansichten wären nicht akzeptabel, dann wird der sicher nicht mein Kumpel.
Ob es ein Gewinn für die Demokratie ist, Menschen deren Gesinnung uns nicht Passt an ihren von unserer Demokratie legitimierten Rechten zu hindern möchte ich nicht weiter Kommentieren.
Es kann ja jeder seine Meinung vertreten, wichtig ist allerdings dies nach unseren Demokratischen Grundprinzipien (Welche ich auch mir unliebsamen Menschen zugestehe) zu tun.
Und an dieser Stelle MUSS der Verzicht auf Gewalt unmissverständlich sichergestellt sein.
Alles andere ist ein öffentliches Bekenntnis zur Gewalt, gegen unser Grundgesetz, und eine willkommene Einladung an den Verfassungsschutz sich der Piratenpartei mal näher anzunehmen.
ps: Sie sollten das nicht zu Persönlich nehmen da ich ihre Ablehnung gegenüber Nazis wahrscheinlich weitestgehend teile, nur möchte ich nicht die Methoden oder besser gesagt die Radikalen Methoden Antifaschistischer oder sonstiger Gruppierungen gutheißen, da diese meist nur eine Spirale der Gewalt erzeugen und nicht zu einem friedlichen miteinander führen.
Hallo liebe Piratenfraktion,
als Ex-Berliner, freut es mich, dass ihr meine neue Heimatstadt besucht! Ich werde auf jeden Fall bei dieser Fraktionssitzung vorbeischauen!
Allerdings, es wird stark vermutet, dass die Nazis am Samstag den 18.2. keine Demo durchführen, weder groß noch klein und spontan wird ja auch kein Ordnungsamt sowas genehmigen. Die nächsten Tage bleiben dennoch abzuwarten…
Viele Grüße,
Enno
Die Gerüchteküche läuft jedes Jahr ziemlich heiß. Und sie werden es zumindest versuchen. Wir werden da sein. Sollten die Nazis nicht kommen, können wir immer noch über die rechtstaatlichen Zustände in Sachsen aufklären.
Kleiner Fehler eingeschlichen.
<Sie wollen den Jahrestag der Bombardierung für ihre rassisitischen und menschenverachtenden Parolen "zu" missbrauchen.
Mup das sein, liest sich einfach Sch…
< antifaschistischer AktivistInnen< Au weia.
Danke. repariert. XD
was sie hier sagen ist doch sehr naiv; nur anzunehmen, dass alle teilnehmer dieser “nazi”-demos nur auf Gewalt aus sind..
“Sollten die Nazis nicht kommen, können wir immer noch über die rechtstaatlichen Zustände in Sachsen aufklären.”
Als Dresdner kann ich das nur begrüßen!!!
Dank des Trennungsgebotes vom 19. Februar letztes Jahr
musste ich einen Polizisten davon überzeugen das ich nur
auf die andere Elbseite wollte um den kassenärztlichen Notdienst
aufzusuchen. Da aufgrund der weiträumigen Trennung kaum Straßenbahnen
in der Innenstadt fuhren, durfte ich danach bei Minusgraden mit 38 Fieber zu Fuß
die Apotheke aufsuchen. Mal abgsehen davon das praktisch die Versammlungsfreiheit
aufgehoben wird, wenn man über die halbe Stadt Demonstrationsverbote für unbequeme Nazigegner verhängt.
Eine sehr ausführliche Darstellung der Geschehnisse findet man hier:
http://www.grundrechtekomitee.de/sites/default/files/Dresden-Bericht-30_01_2012.pdf
Man kann zu Blockaden stehen wie man will, aber bevor man die Mähr der
ausnahmslos gewaltätigen Linksextremisten die Ulbig und Co letztes Jahr propagierten unkritisch frißt, sollte man sich das pdf file vorher durchgelesen haben.
Dann bekommt man in etwa eine Vorstellung wieso es letztes Jahr eine derartige
Eskalation in Dresden gab und gestern nicht.
Die Veranstaltung wird wohl erst etwas später beginnen.
Zur Motivation hier noch ein kleines Schmankerl zur “Sächsischen Demokratie”: http://pastebin.com/vYQ1Rjrj
Viele Grüße aus Dresden,
Ans