Hallo,
am kommenden Dienstag, den 24.01.2012, findet die wöchentliche Fraktionssitzung der Piratenfraktion um 15.00 Uhr in Raum 107 des Abgeordnetenhauses, Niederkirchnerstraße 5, statt.

Die vorläufige Tagesordnung:

TOP 1 Eröffnung und Bestimmung der Sitzungsleitung
TOP 2 Beschluss über die Tagesordnung
TOP 3 Protokollführung
TOP 4 Beschluss letztes Protokoll
TOP 5 Berichte
TOP 6 Anträge an die Fraktionsversammlung
TOP 7 Sonstiges

Die Anträge an Fraktionsversammlung sind im Redmine-System zu finden. Das Live-Protokoll findet ihr hier: https://fraktion.piratenpad.de/120125

Der Audiostream ist wie immer rechts oben auf der Seite zu finden.

10 Kommentare

  1. 1

    PIRATENpartei äußert sich noch immer nicht zu Megaupload!
    Warum nicht?? jetzt schon alle Ideale verraten?

    Wie wäre es mal mit schnelleren Presse-Referenten/ Mitarbeitern?
    Oder habt ihr die nur aufgrund von “Vitamin B” und Klüngel eingestellt?

  2. 2

    wieso wurde mein Kommentar gelöscht?

    • Meiner wurde erst gar nicht freigeschaltet, Du bist nicht alleine.

      • Vielleicht gegen die Moderationsrichtlinien verstoßen? Manchmal dauert es auch einfach etwas länger, bis Kommentare freigeschaltet werden.

      • Mein Kommentar von gestern zum Thema Diätenerhöhung ist heute nicht mehr aufzufinden. Hm?

        • Philip Brechler

          Ich finde keinen Kommentar mit deinem Namen oder deiner Email-Adresse von gestern, weder in den gelöschten, noch in den SPAM Kommentaren, noch in den Freigeschalteten. Was war der Inhalt? Dann suche ich noch mal.

          • Hallo Philip, da ich am 25.1. um Mitternacht (o:11) schrieb meinte ich den 24.1. Es ging um den Beschluß zur Diätenerhöhung. Ich verstehe den Wunsch, die Diäten endlich an objektive Kriterien wie allgemeine Lohnentwicklung zu koppeln. Das ist ok. Die Mehrheit für eine Erhöhung der Diäten steht ohnehin im Abgeordnetenhaus. So könnten wir gut durch eine Ablehnung ein deutliches Zeichen setzen – und die Mehrzahl der Kommentare hier sah das m.E. auch so. Manchem in der Fraktion ist wohl nicht klar, wie sehr die Franktion unter Beobachtung auch aus den anderen Bundesländern steht. Die eine Ablehnung des Beschlusses in der Fraktion ist lobenswert, wohingegen die Zustimmung der anderen manchen verwundern, wenn nicht viele verärgern wird. Mit der Ablehnung der Diätenerhöhung könnte zugleich die Forderung nach einer transparenten Objektivierung der Diäten aufgestellt werden. Ich glaube, solche Position ist klar und verständlich und gut kommunizierbar und täte uns gut. – Vielleicht findest du den Kommentar noch, im Grunde habe ich ihn hier zusammengefasst. Dank für Dein Bemühen.

          • Philip Brechler

            OK, ich finde ihn nicht, da muss was schief gegangen sein. Tut mir leid.

  3. 3
    Kommando Joerg Taussens Bundestagstoilette

    Wie wa das nochmal mit der HACKERETHIK “alle Informationen sollen Frei zugänglich sein?”

    “§ 6 Bescheinigung über die Beratung

    (3) Die Bescheinigungen nach Absatz 1 und die schriftlichen Aufzeichnungen nach Absatz 2 sind von der Beratungsstelle in Abschrift sorgfältig unter Verschluss zu halten und nach Ablauf von 30 Jahren zu vernichten.”

    http://www.umwelt-online.de/cgi-bin/parser/Drucksachen/drucknews.cgi?texte=0682_2D04&marker=Geburtsberatungsgesetz#h15

Was denkst du?