In der letzten Woche ist viel passiert. Am Ende gab es zwei wichtige Themenblöcke für die Fraktion. Zum einen die Landesmitgliederversammlung, die am Samstag und Sonntag statt fand und zum anderen die Bestimmung und Wahl der Wahlleute zur Bundesversammlung.Ich möchte kurz schildern wie es dazu kam und was eigentlich genau passierte und vielleicht noch passieren wird.
Schon am Montag erreichte mich eine Stellungnahme der Abgeordnetenhausverwaltung, die uns entgegen meiner Annahme bescheinigte, dass eine Wahl der Wahlleute aus Berlin nicht erst in der ordentlichen Sitzung am 8.3. erfolgen könnte. Nach Auskunft der Bundestagsverwaltung muss eine Meldung für die Wahlleute der 15. Bundesversammlung bis zum 6.3. erfolgen. Das ist notwendig damit diverse Einspruchsfristen eingehalten werden können und am 18.3. eine vollständige Bundesversammlung zusammen treten kann.Nach Diskussion am Dienstag im Ältestenrat des Abgeordnetenhauses war klar, dass es mit Unterstützung der Koalitionsfraktionen keine Sondersitzung mehr geben würde und statt dessen eine dringliche Wahl in der Sitzung am 23.2. erfolgen sollte.Wir als Fraktion standen also vor der Aufgabe bis Donnerstag Vormittag unser Vorschlagsliste für die Wahl im Plenum zu beschließen und mit den notwendigen Daten bekannt zu geben. Aufgrund dessen wurde in der Fraktionssitzung am Dienstag den 21. Februar ein nicht öffentlicher Teil darüber abgehalten wie, wann, wo und wen wir in die Bundesversammlung schicken sollten. Das Ergebnis ist inzwischen bekannt: Es wurden Katja Dathe und ich – Martin Delius. Bedauernswerter Weise sind wir darüber hinaus nicht zu der Frage nach einem eigenen Kandidaten gekommen.Inzwischen kann ich die Entscheidung einen absoluten Großteil des Tagesordnungspunktes nicht öffentlich abzuhalten kritisieren. Aus Mangel an Erfahrungen mit dem gesamten Prozess waren wir zu vorsichtig und haben uns selbst nicht zugetraut persönliche und personelle Fragen von Organisation und politischem Anspruch klar zu trennen.In der Sitzung dann war nach langer und intensiver Diskussion beschlossen worden ein Fraktionsmitglied und eine oder ein Vertreter aus dem Berliner Landesverband vor zu schlagen. Wir haben uns dazu entschieden Listen aufzustellen und diese gegeneinander abzustimmen. Neben den zwei gesetzten Mitgliedern sollte eine offene Anzahl an Nachrückern aufgestellt werden.Die verschiedenen Listen und die Ergebnisse der geheimen Wahlen könnt ihr im Beschlussprotokoll des nicht-öffentlichen Teils nachlesen. In den nächsten Tagen werden wir immer wieder öffentlich diskutieren wie wir zu den Kandidaten Gauck und Klarsfeld stehen und auch sicher über Namen wie Gunther Dueck, Christian Führer oder Hans-Jürgen Papier nachdenken, die vielleicht eher einer progressive Politik alá Piraten vertreten.

Der @johannesponader hat eine Seite im Piratenwiki gemacht, die eine Argumentationshilfe für uns als Wahlleute sein soll. Beteiligt Euch.

Orginal-Post vom 28.02.2012: http://martindelius.de/2012/02/nominierungen-zur-bundesversammlung/

4 Kommentare

  1. 1

    Danke, sowas hat mir gefehlt bei der Geschichte

  2. 2

    Spät, aber er kommt. Ich kann mir vorstellen, dass Ihr Euch diese Situation auch gern erspart hättet. Die Kommunikation war klar suboptimal, und Transparenz sieht anders aus, aber solange Ihr daraus lernt, ist alles OK

  3. 3

    Sehe ich das richtig? Am 18 März ist Wahl und ihr müsst immer noch darüber diskutieren wen ihr vorschlagen wollt. Euch ist klar, dass die Kandidaten dann auch noch Bedenkzeit haben wollen. Langsam wird es Zeit das zumindest ihr euch einig seit mit welcher Priorität ihr welchen Kandidaten haben wollt.

  4. 4

    Danke für die Klarstellung, wie das gelaufen ist.

    Übrigens, solche Aktionen passieren immer mal wieder – auch bei anderen Parteien wo wir das dann ohne Einblicke in die Hintergründe kritisieren. Ich würde mir hier zwei Dinge wünschen: weiterhin die Hintergründe offenlegen. Und vor allem: dies nicht akzeptieren und immer wieder mit einem (heilenden) Shitstorm begrüßen – auch bei „den Anderen“. Damit diese in Erklärungsnot kommen.

    Bernd

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