Seit einigen Wochen und Monaten arbeitet die Piratenfraktion in den Ausschüssen des Abgeordnetenhauses mit. Mit dem Beginn der Arbeit haben sich dort auch klare Zuständigkeiten für Themen und Arbeitsbereiche herauskristallisiert, viele aber nicht alle werden durch die Themenzuständigkeiten der Ausschüsse vorgegeben. Hier ist eine Liste über die Sprecherfunktionen, die einen aktuellen Sachstand darstellt:

Bauen, Wohnen und Verkehr

Sprecher

  • Bauen, Wohnen und Verkehr: Oliver Höfinghoff
  • S-Bahn und BVG: Gerwald Claus-Brunner

Stadtentwicklung und Umwelt

Sprecher

  • Stadtentwicklung: Wolfram Prieß
  • Umwelt und Naturschutz: Philipp Magalski

Bildung, Jugend, Familie

Sprecher

  • Bildung: Martin Delius
  • Schule: Susanne Graf
  • Jugend und Familie: Susanne Graf

Europa, Bund, Medien

Sprecher

  • Europa- und Bundesangelegenheiten: Alexander Spies
  • Medienpolitik: Simon Weiß

Gesundheit und Soziales

Sprecher

  • Gesundheit: Simon Kowalewski
  • Sozialpolitik: Alexander Spies

Inneres, Sicherheit, Ordnung

Sprecher

  • Innenpolitik: Fabio Reinhardt und Christopher Lauer (gemeinsam)
  • Flüchtlingspolitik: Fabio Reinhardt
  • Antifaschistische Aktionen: Oliver Höfinghoff

Integration, Arbeit, Berufliche Bildung und Frauen

Sprecher

  • Integration: Fabio Reinhardt
  • Arbeit und Berufliche Bildung: Alexander Spies
  • Frauen: Simon Kowalewski

Kultur

Sprecher

  • Kultur: Christopher Lauer

Petition

Sprecher

  • Ausschuss: Susanne Graf

Sport

Sprecher

  • Sport: Andreas Baum

Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Verbraucherschutz, Geschäftsordnung

Sprecher

  • Recht und Verfassung: Simon Weiß
  • Verbraucherschutz: Heiko Herberg
  • Tierschutz: Simon Kowalewski

Verfassungsschutz

Sprecher

  • Verfassungsschutz: Pavel Mayer

Wirtschaft, Forschung und Technologie

Sprecher

  • Wirtschaft: Pavel Mayer
  • Forschung, Technologie und Energiepolitik: Pavel Mayer

Wissenschaft

Sprecher

  • Wissenschaftspolitik: Martin Delius

Sonderausschuss zur Umsetzung des Gesetzes Offenlegung Geheimverträge Wasserbetriebe

Sprecher

  • Ausschuss: Gerwald Claus-Brunner

Ausschuss für digitale Verwaltung, Datenschutz und Informationsfreiheit

Sprecher

  • Datenschutz und Informationsfreiheit: Alexander Morlang

Hauptausschuss

Sprecher

  • Haushalt und Finanzen: Heiko Herberg
  • Bezirke: Gerwald Claus-Brunner

…basierend auf diesem Beschluss der Fraktion.

5 Kommentare

  1. 1
    alphablondie

    Ein Sprecher für „Antifaschistische Aktionen“? Linkspartei lässt wieder mal grüßen…

    • Die Linkspartei ist doch eher harmlos und friedfertig.
      Dort gibt es vielleicht wirklich ein paar überzeugte Antifaschisten, die wissen, was Faschismus war und ist.

      Bei „Antifaschistischen Aktionen“ muss ich aber leider eher an Gewaltbereitschaft, Krawall, schwarze Blöcke, vermummte Gestalten und verletzte Polizisten denken.

      Warum gibt es keinen Sprecher für Spaß-Aktionen, Pubertäre-Hacker-Aktionen, LMV-Zufallswahlergebnis-Aktionen, Mobbing-Aktionen usw. ?

      Ich hoffe, dass sich die, die Politik gestalten wollen, gegenüber den „Aktivisten“ durchsetzen.

    • benennt die Stelle doch einfach in „Sprecher für politischen Extremismus“ um

    • Strombelberg

      Diese Fraktion ist halt ein großer Kindergarten. Was wollen wir denn da erwarten?!
      Die Partei versucht krampfhaft sich „neue“ Themen zu erschließen und greift dabei ja häufiger mal daneben….
      Zuviel Clownerie und zu wenig ernsthafter Wille zu politischen Gestaltung.

  2. 2

    Gut dass die Verantwortlichkeiten geklärt sind. Wenn Ihr das auf der Fraktionsübersichtsseite einpflkegt oder verlinkt könntet Ihr eventuell noch auf die Definition eines Sprechers nach Satzung oder GO verweisen.

    Was darf der Sprecher, was darf er nicht, welches Budget und welche Berichtspflichten hat er z.B.

    Gruss
    Bernd

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