Die Nationale Stelle zur Verhütung von Folter prangert in ihrem Jahresbericht die Zustände in der Jugendstrafanstalt Berlin an. Es herrschten teils menschenunwürdige Haftbedingungen, heißt es.

Dazu sagt Simon Weiß, rechtspolitischer Sprecher der Piratenfraktion:

„Der Senat muss umgehend Stellung beziehen, welche Konsequenzen aus den Empfehlungen der Nationalen Stelle zur Verhütung von Folter gezogen wurden, welche bereits vor einem Jahr ausgesprochen wurden. Der aktuelle unrühmliche Bericht resultiert aus einer Stichprobe, die alamierend genug ist. Gerade in einer Jugendstrafanstalt ist die Resozialisierung der Gefangenen oberste Priorität und die Missachtung von Standards deshalb besonders dramatisch. Dieser Bericht sollte jetzt aber auch Anlass sein, die Haftbedingungen insgesamt in Berlin unter die Lupe zu nehmen. Wir werden zu diesem Thema bei nächster Gelegenheit nachhaken.“

Der Jahresbericht 2012 der Nationalen Stelle zur Verhütung von Folter: http://www.antifolterstelle.de/fileadmin/dateiablage/Dokumente/Berichte/Jahresberichte/Jahresbericht2010-11.pdf (S. 43 ff)

Ein Kommentar

  1. 1

    Der Ansatz ist absolut fällig! Dabei sollten auch neue Erkenntnisse und Überlegungen zum Thema „Drogengebrauch in der JVA“ und HIV-Prävention mit bedacht werden. Hier scheint es nämlich oft Aufholbedarf zu geben.

    Beste Grüße

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