Die Abgeordneten der Piratenfraktion, Fabio Reinhardt und Alexander Spies, werden gemeinsam mit Kollegen und Interessierten zwischen dem 24. und 30. Juni die Stadt Budapest besuchen. Ziel des Besuchs ist es, den engen bestehenden Kontakt mit der ungarischen LMP zu pflegen, die bei den ungarischen Wahlen 2010 erstmals in das nationale Parlament eingezogen ist. Dazu wollen sich die Abgeordneten ein Bild von der aktuellen politischen Lage in Ungarn machen.

Entsprechend wird die Fahrt auch im Zeichen der politischen Entwicklungen seit 2010 stehen. Fabio Reinhardt dazu:
„In den Medien wird ein Bild von Ungarn gezeichnet, das sich zunehmend von demokratischen Grundwerten abzuwenden scheint. Die neue Verfassung, das inzwischen leicht entschärfte Mediengesetz, die Rolle der Zentralbank oder auch das Wahlrecht geben uns großen Anlass zur Sorge. Deshalb wollen wir uns im Austausch mit ungarischen Parlamentariern und Vertretern der Zivilgesellschaft gemeinsam ein Bild von der aktuellen Lage machen. Sowohl Piraten als auch die LMP sammeln als Parlamentsneulinge und Oppositionsparteien wichtige Erfahrung im politischen Prozess und müssen lernen, im parlamentarischen Rahmen zu bestehen. Deshalb freuen wir uns auf den Austausch und die Vernetzung.“

In der Folge wird die Piratenfraktion die LMP zu einem Gegenbesuch einladen, der für den Herbst dieses Jahres angesetzt ist.

Die Abgeordneten, die an der Reise teilnehmen, finanzieren diese aus eigenen Mitteln.

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