Gestern haben sich wieder einmal in kleiner Runde die bisherigen Protagonisten zur Vorbereitung des BER getroffen.  Anwesend waren diesmal Oliver Höfinghoff, Referent Benedikt Ugarte-Chacon, Dr. Kordula Ludwig (Grüne) und Martin Delius.

Wir haben uns zunächst über aktuelle inhaltliche Aspekte unterhalten. Wie berichtet wurde, befindet das Bundesverwaltungsgericht heute über Klagen von Anwohnern bzlg. Fehlinformationen zu Flugrouten. Wir haben besprochen, dass das Problem schon in einer früheren Planungsphase aufgetreten ist und sich dort das selbe fehlerhafte Muster im Zusammenspiel zwischen Management und Controlling gezeigt hat, das auch heute vieler Orts als Grund für die letzte Verschiebung genannt wird.

Wir haben uns daraufhin Gedanken über einen neuen Themenkomplex für den Einsetzungsbeschluss gemacht. Unter dem Arbeitstitel „Frühe Planungsphase“ wollen wir planerische Zielleistungen, Organisations- und Controllingstruktur und Abläufe, die zur letzten Verschiebung, den Mehrausgaben und der Erhöhung von Risikokapital geführt haben, beleuchten. Die grobe Einteilung nahmen wir zwischen Kapazitäten, Kosten und Emmissionen vor. Nähres dazu wird im Projektwiki dokumentiert.

Wir haben außerdem über die Problematik bestimmte Zeugen heranzuziehen unterhalten. So ist es aus Erfahrung schwierig zeitnah Mitglieder der Bundesministerien oder Ministerien anderer Länder zur Befragung zu bekommen und eine frühzeitige Abstimmung welche Abteilungen, Unternehmen und Einzelpersonen in Frage kommen wichtig.

Zum Schluss war es uns noch wichtig dem Ausschuss einen groben Zeitrahmen zu geben, da mit diesem der Ablauf eng zusammen hängt. Wir gehen davon aus, dass nach der Einsetzung am 30. August in den Wochen bis 14.9. oder 21.9 die konstituierende Sitzung erfolgt. Derzeit ist noch unklar wie lange danach und welchem Umfang das Aktenstudium stattfindet, so dass wir offen lassen wann die ersten Zeugenbefragungen stattfinden können. Grundsätzlich rechnen wir mit einem 2-wöchigen Sitzungsturnus und würden gern eine Gesamtlaufzeit bis Ende des Jahres 2013 anstreben. Wir haben außerdem über die Möglichkeit gesprochen den Untersuchungsausschuss für die kommende Bundestagswahl auszuschlachten uns aber dagegen entschieden, da uns die gründliche Arbeit wichtiger ist.

Am Ende sei noch mal auf das heutige Treffen zur Vernetzung und Vorbereitung zum Untersuchungsausschuss BER hingewiesen:

Heute, 19:00 Uhr im Abgeordnetenhaus, Niederkirchnerstr. 5, 10117 Berlin

ACHTUNG: Das Vorbereitungstreffen findet in Raum 320 im Abgeordnetenhaus statt!

 

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