Der Flughafen Berlin Brandenburg „Willy Brandt“ (BER) sollte am 03.06.2012 seine Pforten öffnen und den Flugverkehr der bisherigen Berliner Flughäfen Tegel und Schönefeld übernehmen. Die Einladungen für die feierliche Eröffnung waren bereits versandt, die Vorbereitungen für die Eröffnung liefen, als kurzfristig am 08.05.2012 die Eröffnung des Flughafens zunächst wegen der fehlenden automatischen Schließung der Brandschutztüren abgesagt wurde.

Um die Ursachen für die erneute Terminverschiebung aufzuklären, wie auch in welchen Gremien, bei welchen Personen oder Unternehmen die Verantwortung hierfür liegt und welche Konsequenzen das Land Berlin im allgemeinen und kokret aus diesem Debakel ziehen muss, wurde von den Oppositionsfraktionen B90/Die Grüne, Die Linke und der Piratenfraktion die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses gefordert. Am 23.07.2012 berichtete Martin Delius in einem Blogbeitrag, wie sich die Piratenfraktion auf den Untersuchungsausschuss vorbereitet, wo wir für Interessierte Dokumente hinterlegen und wie unser Fragenkatalog erstellt wurde. Am 20.08.2012 wurde in einem weiteren Blogbeitrag über die aktuelle Situation der Beantragung des Untersuchungsausschusses informiert und eine Zusammenfassung der bis dato eingetretenen Ereignisse gegeben.

Am 30.08.2012 wurde von den Oppositionsfraktionen ein Antrag zur Einsetzung des Untersuchungsausschusses in das Plenum eingebracht und nach Beratungen in den Ausschüssen Recht und Hauptausschuss am 27.09.2012  im Plenum einstimmig mit einer Änderung, der Streichung des 2. Satzes im Abschnitt 2 angenommen. Martin Delius wurde ebenfalls am 27.09.2012 zum Mitglied ds Untersuchungsausschusses und Ausschussvorsitzenden dieses Untersuchungsausschusses gewählt. Über die Arbeit der Piratenfraktion im Zusammenhang mit dem Untersuchungsausschuss informieren wir im Projekt BER , im Redmine dokumentieren wir die Arbeitsschritte . Blogbeiträge und Pressemitteilungen zum Thema sind unter dem Schlagwort  BER verlinkt..

Es war nicht  die erste Verschiebung der Eröffnung,  die Eröffnung des Flughafens wurde bereits im Juni 2010 vom 30.10.2011 auf den 03.06.2012 verschoben. Der dann folgende neue Termin 17.03.2013 musste bereits revidiert werden, als neuer Eröffnungstermin galt bis zum 06.01.2013 der 27.10.2013. Nun ist von 2014 die Rede, wann die Eröffnung des Flughafens erfolgt, ist weiterhin ungewiss.

Parlamentsdokumentation

Dokumentation der Piratenfraktion 

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