In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Europa- und Bundesangelegenheiten, Medien stand auf Antrag der Piratenfraktion die Zusammensetzung des rbb-Rundfunkrates auf der Tagesordnung. Dazu Simon Weiß, medienpolitischer Sprecher der Piratenfraktion:

„Im kommenden Jahr stehen wieder Wahlen für den Rundfunkrat an. Wir wollten unter anderem wissen, welche Position der Senat zu dem vor etwa einem Jahr geäußerten Vorstoß der SPD-Fraktion einnimmt, auch Senioren und Seniorinnen sowie Menschen mit Behinderung im Rundfunkrat zu beteiligen. Dabei stellte sich heraus, dass auch die SPD inzwischen von diesem Vorhaben abgerückt ist.

Uns ist die Beteiligung bislang unterrepräsentierter Gruppen im Rundfunkrat ein wichtiges Anliegen. Daher finden wir diese Kehrtwende bedauerlich. Gerade im Hinblick auf die Neuregelung der Rundfunkfinanzierung, die auch Menschen mit Behinderungen deutlich stärker als bisher betrifft, wäre ihre stärkere Repräsentation im Rundfunkrat ein sinnvoller Schritt.“

Pressemitteilung der SPD vom April 2012 „Menschen mit Behinderung und Seniorinnen und Senioren direkt im Rundfunkrat beteiligen“:

http://www.spdfraktion-berlin.de/pressemitteilungen/2012/april/monteiro-menschen-mit-behinderung-und-seniorinnen-und-senioren-direkt-im-rundfunkrat-beteiligen/

Was denkst du?

Time limit is exhausted. Please reload CAPTCHA.