Am Samstag findet wie jedes Jahr seit 1997 in Berlin die Hanfparade statt. Neben der Freigabe des Rohstoffs, Genuss- und Arzneimittels Hanf geht es dabei auch immer um eine Kritik am überholten Betäubungsmittelgesetz, das weiterhin große Gruppen der Bevölkerung sinnlos kriminalisiert und die Existenz krimineller Organisationen sichert. Neben dem drogen- und suchtpolitischen Sprecher der Piratenfraktion im Berliner Abgeordnenhaus, Simon Kowalewski, werden Bundestagskandidat*innen und Bezirksverordnete der Piratenpartei als Redner teilnehmen.

Am Vorabend der Hanfparade veranstaltet die Piratenpartei eine Diskussionsveranstaltung mit dem Titel »Cannabis – wie wollen wir Legalisieren?«  in Berlin und im Internet.

Im Berliner Abgeordnetenhaus hat sich die Piratenfraktion aktiv um die Drogenpolitik gekümmert und an zahlreichen Fachveranstaltungen teilgenommen. Ausserdem haben wir mehrere Parlamentarische Anfragen zum Thema gestellt:

Wir haben auch einen Besprechungspunkt zur Umsetzung des Drugchecking in Berlin angemeldet, der vermutlich noch vor Abschluss der Haushaltsverhandlungen für 2014/15 durchgeführt werden wird. Wir wehren uns klar gegen die von den CDU-Senatoren Henkel, Czaja und Heilmann vorangetriebene Absenkung der Eigenbedarfsgrenze von Cannabisnutzern.

Eine eigene Veranstaltung unserer Fraktion zur Drogenpolitik sowie Anträge sind in Vorbereitung.

2 Kommentare

  1. 1

    Simon, würdest Du Dich mal herablassen, meine Frage auf Abgeordnetenwatch zu beantworten?
    http://www.abgeordnetenwatch.de/frage-652-47027–f372925.html#q372925

    Viele Menschen finden eine Legalisierung von Cannabis plausibel und sinnvoll. Wenn Du das aber so machen willst wie mit Tabak, nämlich dass Leute das Zeug konsumieren MÜSSEN, ob sie das wollen oder nicht, dann ist das einfach überhaupt nicht unterstützenswert. Und eine weitere große legale Drogenindustrie aufzubauen kann es wohl auch nicht sein (oder was meint Ihr mit „Tabakabgabemodell“?). Als Sucht- und Drogenpolitischer Sprecher versuchst Du das Problem seit Monaten auszusitzen, dafür hat Dich aber niemand gewählt. Du könntest jetzt mal so langsam in die Pötte kommen.

  2. 2

    Nachtrag: Wie Du vielleicht schon gemerkt hast, haben wir mittlerweile ein ziemlich heftiges Problem an Bord: http://lobbywatch.wordpress.com/2012/08/17/tabaklobbyisten-kapern-die-piratenpartei/

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