Am Montag, den 20. Januar 2014 finden im Abgeordnetenhaus die Sitzungen von drei Fachausschüssen statt:

12.00 Uhr – Ausschuss Gesundheit und Soziales – Raum 311

Nach der Aktuellen Viertelstunde und dem Bericht der Senatsverwaltung Gesundheit und Soziales zu aktuellen Ereignissen beginnt eine Anhörung zur Ausbildung und Beschäftigung von Pflegefachkräften und Gesundheitsfachberufen, insbesondere der Alten- und Krankenpflegeausbildung in Berlin. Zur Anhörung sind eingeladen:

  • Christiane Vogler – Schulleitung der Wannsee Schule e.V. (Gesundheits- und Krankenpflegeschule)
  • Anja Kistler – Deutscher Berufsverband für Pflegeberufe (DBfK)
  • Joachim Rottenecker – Verband der Deutschen Ergotherapieschulen
  • Mechthild Koppel – Geschäftsführerin der Wert.Arbeit GmbH
  • Michaell Musall bzw. Meike Jäger – Verdi (Fachbereich Gesundheit, Soziale Dienste, Wohlfahrt…)

14.00 Uhr – Ausschuss für Kulturelle Angelegenheiten – Raum 376 

Nach der Aktuellen Stunde beginnt eine Anhörung zur Situation der Kommunalen Galerien in Berlin auf Antrag der Fraktion Die Linke, die um Anhörung von Vertretern des Arbeitskreises Kommunaler Galerien gebeten hat. Vor einem guten Jahr wurde dieses Thema im Rahmen der Aktuellen Stunde der Ausschusssitzung vom 20.03.2013 thematisiert. Die Kommunalen Galerien wurden vom Staatssekretär André Schmitz als erste Anlaufstelle für junge Künstler*innen angesehen, um ihre Kunst zu präsentieren. Es ist Aufgabe der Bezirksämter die Kommunalen Galerien vorzuhalten. Die Kulturverwaltung unterstützt die Kommunalen Galerien im Rahmen ihrer Möglichkeiten. Im Jahr 2012 wurden aus dem Bezirkskulturfonds 82.000 Euro für Ausstellungsprojekte der Kommunalen Galerien verausgabt, als ergänzende Mittel, da die Bezirke in ihrer eigenen Verantwortung die Finanzierung bereitzustellen hätten. In der Anhörung wird zur Sprache kommen, wie sich die Situation der Kommunalen Galerien heute darstellt.

Dieser Anhörung schließt sich ein Besprechungspunkt über die Rahmenbedingungen der neuen Ämter für Weiterbildung und Kultur in den Bezirken Berlins an.  Weiterhin steht eine Anhörung zur Zukunft des von der Robert-Havemann-Gesellschaft bewahrten Archivs der DDR-Opposition auf Antrag der Fraktionen der SPD/CDU auf der Tagesordnung. Im November letzten Jahres wurde berichtet, dass die Stiftung aufgrund niedriger Zinsen auf dem Kapitalmarkt in eine desolate Finanzlage gerutscht ist. In einem Brief von 26 Initiativen wurde der damalige Kulturstaatsminister Bernd Neumann aufgefordert, finanzielle Unterstützung durch die Bundesregierung zu leisten. Die Robert-Havemann-Gesellschaft ist 1990 von der Bürgerbewegung Neues Forum gegründet worden und sieht als ihre Aufgabe an, die Geschichte und Erfahrungen von Opposition und Widerstand in der DDR zu dokumentieren und zu vermitteln.

16.30 Uhr Ausschuss für Bürgerschaftliches Engagement – Raum 304

Nach der Aktuellen Viertelstunde und den Berichten der Senatsverwaltung will der erst seit 2013 bestehende Ausschuss seine Arbeitsschwerpunkte für das Jahr 2014 festlegen. Dem schließt sich auf Anhörung aller Fraktionen eine Anhörung zur Anerkennungskultur des Berliner Senats, insbesondere durch die Berliner Ehrenamtskarte an. Die Berliner Ehrenamtskarte wurde 2011 in Berlin eingeführt und ist für überdurchschnittlich engagierte Berliner*innen bestimmt. Sie bietet ihren Besitzern Vergünstigungen bei Partnereinrichtungen des Landes Berlin vergünstigten Eintritt zu Kultur- und Freizeiteinrichtungen, die Liste der Partnereinrichtungen wird laufend aktualisiert. Organisationen können die Ehrenamtskarte für ehrenamtlich Tätige bei der Senatskanzlei beantragen, wenn dies seich in den vergangenen drei Jahren im Umfang von mindestens 20 Stunden im Monat oder 240 Stunden im Jahr bzw. in den vergangen fünf Jahren im Umfang von 10 Stunden im Monat und 120 Stunden im Jahr ehrenamtlich engagiert haben und die Absicht haben, das Engagement fortzusetzen

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