Verfassungsänderung: Rasse

Folgende Artikel behandeln dieses Thema:

 

Neues Deutschland, 06.03.2014: Trennung von »Rasse« stößt auf Skepsis

Würde man den Begriff gänzlich streichen, gebe es aus Sicht der Grünen und Piraten eine »Schutzlücke«. »Uns geht es darum, den Blick auf die Geisteshaltung der Täter und deren rassistische Motivation zu lenken«, sagt der Piraten-Abgeordnete Fabio Reinhardt.

 

Frankfurter Allgemeine Zeitung, 06.03.2014: Verfassungsänderung: Aussterbende Rasse

Im Antrag von Grünen und Piratenpartei, den die Linkspartei unterstützen wird, heißt es: „Niemand darf wegen seines Geschlechts, seiner Abstammung, aus rassistischen Gründen, wegen seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen oder seiner sexuellen Identität benachteiligt oder bevorzugt werden.“

 

Wohnungen für EU- Einwanderer

 

Berliner Zeitung vom 06.03.2014 schrieb: Piraten fordern Wohnungen für EU-Einwanderer

Höfinghoff forderte Wohnungen des „geschützten Marktsegments“ landeseigener Wohnungsbaugesellschaften auch Arbeitsmigranten aus EU-Ländern wenigstens übergangsweise zur Verfügung zu stellen. „Sie sind bisher gezwungen in Bauruinen zu ziehen, um überhaupt ein Dach über dem Kopf zu haben.“ Die Wohnungsbaugesellschaften müssten laut Höfinghoff ihr Angebot im geschützten Marktsegment „eklatant erhöhen“.

 

Streit um das Flüchtlingscamp am Oranienplatz

 

Berliner Zeitung vom 06.03.2014 schrieb: Berliner Senat und Bezirk streiten erneut um Flüchtlingscamp
Die Piraten warfen der CDU vor, eine humanitäre Lösung zu verhindern. Seit Tagen seien die Flüchtlinge auf dem Platz ohne Toiletten, fließend Wasser und bald auch ohne Strom, kritisierte ihr flüchtlingspolitischer Sprecher Fabio Reinhardt. «Durch die Kampfrhetorik der CDU und Henkels Ultimaten wird die Lage nur weiter eskaliert.»

 

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