Tempelhofer Feld

Folgende Berichte behandeln dieses Thema:

 

RBB- Abendschau, 21.03.2014: Tempelhofer Feld im Abgeordnetenhaus

Bericht zum Gesetzentwurf und zur Abstimmung über das Tempelhofer Feld im Berliner Abgeordnetenhaus. Oliver Höfinghoff spricht ab Minute 6.00

Berliner Zeitung, 21.03.2014: Rot-Schwarz mit eigenem Tempelhof-Entwurf

Die Piraten fordern, alle größeren Bauvorhaben nur noch mit Bürgerbeiräten zu planen, die auch ein Vetorecht hätten. Die Piraten sind zudem die einzigen, die beim Volksentscheid ein Ja zum Volksgesetz „100 % Tempelhofer Feld“ empfehlen.

RBB-Online, 21.03.2014: Koalition beschließt Gesetzesentwurf zum Tempelhofer Feld

Nach dem Scheitern der Gespräche riefen die Piraten als einzige Fraktion dazu auf, die „100% Tempelhofer Feld“-Initiative zu unterstützen. Die Berliner könnten nur noch so beim Volksentscheid am 25. Mai den Masterplan des rot-schwarzen Senats stoppen, erklärte Fraktionschef Oliver Höfinghoff am Dienstag. Die Koalition habe bei den Gesprächen der Fraktionen nie ernsthafte Zugeständnisse gemacht, kritisierte Höfinghoff. „Offensichtlich wollten SPD und CDU von Anfang an lediglich ihren Masterplan durchdrücken und ihn mit dem Etikett der Überparteilichkeit schmücken.“

 

Affäre um die Charitè- Sonderkonten

RBB-Online, 21.03.2014: Krisensitzung im Krankenhaus

Um Veruntreuung oder Zweckentfremdung, auch das waren Vorwürfe, die im Raum standen, geht es aber nicht, wie auch Pirat Martin Delius im Wissenschaftsausschuss des Abgeordnetenhauses betont: „Die Charité ist ja kein Bischofswohnsitz, da werden ja keine goldenen Wasserhähne finanziert, sondern da soll von Mitteln, die angespart werden Wissenschaft finanziert werden.“

 

Änderung des Schulgesetzes

Berliner Morgenpost, 21.03.2014: Bußgeld für Eltern bis zu 2500 Euro

Martin Delius von der Piratenfraktion, bezeichnete die frühen Sprachkompetenztests für Kinder als „entwicklungspolitischen Unsinn“. Zudem müssten dann Viereinhalbjährige mit 25 Stunden Förderunterricht fünf Stunden mehr Unterricht folgen als Erstklässler.

 

 

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