Am 20.05.2014 wählen die Abgeordneten der Piratenfraktion den Fraktionsvorstand neu. Lt. Satzung besteht der Fraktionsvorstand aus der Fraktionsvorsitzenden, einer weiteren Fraktionsvorsitzenden sowie der parlamentarischen Geschäftsführerin.  Bei der letzten Wahl im Juni 2013 wurden Alexander Spies und Oliver Höfinghoff als Fraktionsvorsitzende und Heiko Herberg als parlamentarische Geschäftsführerin gewählt.

Kandidaturen als Fraktionsvorsitzende

Am 13.05.2014 stellten drei Abgeordnete der Fraktion während der Fraktionssitzung ihre Kandidatur als Fraktionsvorsitzende der Fraktionsversammlung und den anwesenden Gästen vor.

Zunächst stellte sich Fabio Reinhardt (Vorstellung im Blog) vor. Fabio strebt eine Verbesserung des Wahlergebnisses von 2011 an, sieht das Schaffen der Voraussetzungen für eine mögliche Regierungsbeteiligung ab 2016 als Ziel der Fraktion an. Seine weiteren Ziele sind die Verbesserung der Kommunikation der Ergebnisse in die Öffentlichkeit und die Zusammenarbeit der Fraktion mit anderen Gruppen.  Als Fraktionsvorsitzende möchte er gemeinsam abgestimmte Schwerpunkte aktiv nach außen tragen. Die Aufgabe der Piratenfraktion sieht er darin, Arbeitsschwerpunkte in den Vordergrund zu rücken und die Vernetzung mit dem Berliner Landesverband und den anderen Fraktionen voranzutreiben.

Martin Delius kandidiert ebenfalls für den Fraktionsvorsitz. Seine Vorstellung hat er in seinem Blog in einem Motivationsschreiben zusammengefasst. Er möchte, dass die Piratenfraktion gemeinsam anhand der Felder Informationsfreiheit, Mitbestimmung und Teilhabe den Berliner*innen klar macht, was sie außerhalb des Parlaments an der Fraktion und an deren Arbeit haben. Der Wiedereinzug ist auch fester Bestandteil seiner Kandidatur. Er möchte, dass die Piratenfraktion mit einem gemeinsamen Motto 2016 in den Wahlkampf in Berlin zieht und Rot-Schwarz in die Opposition geschickt wird.  Den Erfolg der Piratenpartei sieht Martin u.a. auch darin,  dass sich Grüne den fahrscheinlosen ÖPNV wollen und  die CDU anfängt,  über die Neuplanung des BER zu reden. Schon jetzt werden parlamentarische Initiativen der Piratenfraktion angenommen. Seine Aufgabe als Fraktionsvorsitzende sieht er darin, gemeinsame Erfolge stärker nach außen zu tragen.

Alexander Spies tritt nochmals an. Er hat seine Kandidatur auf der öffentlichen Fraktionsliste bekannt gegeben und dort begründet, warum er wiedergewählt werden möchte. Alexander möchte weiterhin nach innen (Fraktion) wirken und für jeden ein offenes Ohr haben. Der Wiedereinzug der Piratenpartei in das Abgeordnetenhaus von Berlin im Jahr 2016 ist auch sein klares Ziel, ob Regierungsbeteiligung oder nicht, da möchte er dem Votum des Landesverbandes Berlin der Piratenpartei nicht vorgreifen. Er selbst schätzt ein, dass er seine bisherige Vorstandsarbeit fortsetzen kann und sich dennoch als  Abgeordneter fachlich weiterhin engagieren wird.

Kandidatur zur parlamentarischen Geschäftsführerin

Ebenfalls am 13.05.2014 während der Fraktionssitzung stellte Heiko Herberg erneut seine Kandidatur als parlamentarische Geschäftsführerin vor. (Vorstellung Blog).  Heiko kann bereits auf 2,5 Jahre als parlamentarische Geschäftsführerin zurückblicken und möchte diese, seine erfolgreiche Arbeit im Sinne der Fraktion gern fortsetzen. Seine Erfahrungen im Bereich der täglichen Geschäftsführung möchte er zur Verfügung stellen, um die Fraktion weiter zu stabilisieren und so auf die kommende Wahl im Jahr 2016 vorbereiten.

Heiko wird als parlamentarische Geschäftsführerin weiterhin eine bessere Präsentation der Ergebnisse der parlamentarischen Arbeit von der gesamten Fraktion einfordern und die Mitglieder der Piratenfraktion hierzu mit den zur Verfügung stehenden Mitteln unterstützen und fördern. Er machte bei seiner Kandidatur auch klar, dass er weiterhin für eine Entschädigung für die Arbeit einer parlamentarischen Geschäftsführerin innerhalb der Fraktion kämpfen wird, da beim vorhandenen Aufwand von 40 bis 50 Stunden je Woche in dieser Funktion eine Nebenbeschäftigung nicht möglich ist.

Die Wahl erfolgt in der Fraktionssitzung am 20.05.2014, hier können noch spontan andere Abgeordnete für den Fraktionsvorstand kandidieren. 

2 Kommentare

  1. 1

    Ihr könnt noch so nette Vorständler wählen und noch so tolle Klagen einreichen – wenn ihr solche Spiränzchen wie dieses alberne Femininum nötig habt, dann bleibt es wohl bei den Hardcore-Wählern.
    Nach meiner Einschätzung so ca. 3 %.
    Ok, vielleicht noch 0,05% für das Wahlalter ab 0 Jahre. Aber das war’s dann auch.
    Die Protestwähler, die euch damals stark gemacht haben, die orientieren sich um.
    Am 25. Mai gibt es da schon mal eine Kostprobe.
    Schade, dass ihr durch eure kindischen Rituale und Schnapsideen eure Chancen selbst so schmälert.

  2. 2

    …nun, da war meine Prognose ja reichlich hoch gegriffen.
    Aber immerhin hat man noch die NPD geschlagen.
    Was machen die Piraten daraus?
    Augen zu – und sich einfach zu den Tempelhof-Gewinnern gesellen. So einfach ist das.

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