Gerhart-Hauptmann-Schule / Flüchtlinge

Berlin, Hauptstadt der Flüchtlingsproteste, Berliner Zeitung

Erst der Oranienplatz, dann die Gerhart-Hauptmann-Schule und nun der Fernsehturm: Nach dem Flüchtlingsprotest auf einem der Wahrzeichen der Hauptstadt ist nun endgültig klar: Berlin ist zum Zentrum der zunehmenden Proteste gegen das deutsche und europäische Asylrecht geworden.

Dabei vermittelten die Abgeordneten Hakan Taş (Linke) und Fabio Reinhardt (Piraten) zwischen den Flüchtlingen und den Beamten.

Reinhardt teilte mit, dass die Flüchtlinge von Nürnberg nach Berlin gekommen seien, um mit Vertretern des Bundestages, der die Gesetze macht, zu sprechen. Sie wollten sich bemühen, innerhalb der nächsten 15 Tage mit Abgeordneten zu sprechen.

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Fernsehturm-Flüchtlinge kommen privat unter, neues deutschland

Mehr als 30 Menschen hatten Aussichtsplattform besetzt – Kritik an bundesdeutscher und europäischer Asylpolitik / Neonazis demonstrieren am Abend – lautstarker Protest dagegen.

Am Mittwochabend hatte Tas zusammen mit Fabio Reinhardt von der Piratenfraktion mit den Flüchtlingen verhandelt und sie den Angaben zufolge überzeugt, den Turm zu verlassen.

Zuvor hatten laut Medienberichten Fabio Reinhardt (Piratenpartei) und Hakan Tas (Linkspartei) mit den Flüchtlingen gesprochen.

Laut dem Piraten-Politiker Fabio Reinhardt hatte es die Polizei vorübergehend abgelehnt, dass er und der Linken-Politiker Hakan Tas den Fernsehturm betreten.

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»Henkel markiert den Starken«, neues deutschland

Senat nutzt die Spielräume in der Flüchtlingspolitik nicht, kritisiert Piraten-Integrationsexperte Fabio Reinhardt

Piraten-Flüchtlingspolitiker Fabio Reinhardt warnt vor einer Radikalisierung des Protestes, sollte die Bundespolitik nicht einlenken.

Der Flüchtlingsexperte der Piratenfraktion im Abgeordnetenhaus, Fabio Reinhardt, war als Vermittler bei der Besetzung des Fernsehturms dabei. Über die Perspektive der Proteste sprach mit ihm Robert D. Meyer:

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Herrmann lehnt bayerisches Programm für Syrienflüchtlinge ab, Süddeutsche.de

Die Hauptlast bei der Aufnahme der Bürgerkriegsflüchtlinge aus Syrien tragen die Nachbarländer Türkei, Libanon und Jordanien. Im Landtag wird diskutiert, ob Bayern mehr tun könnte. Doch Innenminister Joachim Herrmann ist dagegen.

Einige der Flüchtlinge, die das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge in Nürnberg besetzt hatten, haben ihre Proteste in Berlin fortgesetzt. 47 Asylbewerber besetzten in der Hauptstadt den Fernsehturm. Mittlerweile seien sie Privat untergebracht worden, sagte Hakan Tas, Innenpolitiker der Linkspartei im Berliner Abgeordnetenhaus. Die Flüchtlinge seien in Wohnungen und Büros von Unterstützern untergekommen. Sie wollen mit Bundes- und Landespolitikern sprechen.

Am Mittwochabend hatte Tas zusammen mit Fabio Reinhardt von der Piratenfraktion mit den Flüchtlingen verhandelt und sie überzeugt, den Turm zu verlassen.

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Nach Besetzung des Fernsehturms weitere Aktionen geplant, Der Tagesspiegel

Nach der beendeten Besetzung des Fernsehturms durch Flüchtlinge hat die Berliner Polizei 21 Anzeigen geschrieben. Die Flüchtlinge planen jetzt weitere Aktionen in der Stadt. Dem Vernehmen nach soll am Freitag vor dem Bundesrat demonstriert werden.

Die Räumung unter Hilfe der Polizei und der Vermittlung der beiden zwei Berliner Abgeordneten Hakan Tas (Die Linke) und Fabio Reinhardt (Piraten) verlief weitgehend friedlich, hieß es bei der Polizei.

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Olympia

Gastbeitrag von Pirat Andreas Baum: „Olympia darf nicht als Wowereit-Projekt diskutiert werden“, Der Tagesspiegel

Andreas Baum, sportpolitischer Sprecher der Piraten, sieht mögliche Sommerspiele als große Chance für die Stadt. Entscheiden aber sollen nur die Bürger. Lesen Sie hier seinen Gastbeitrag zur Tagesspiegel-Olympiadebatte.

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