Polizeigewalt

Berliner Polizisten mit «Schocktechniken», Berliner Zeitung

Im den Widerstand von Angreifern zu brechen, können Berliner Polizisten gegen Schienbeine oder auf Füße treten sowie mit der Faust gegen empfindliche Körperstellen schlagen. Solche «Schocktechniken» müssten aber verhältnismäßig sein, heißt es in der Antwort der Innensenatsverwaltung auf eine parlamentarische Anfrage der Piraten. Diese Zwangsmittel kämen in Betracht, um zum Beispiel eine Fesselung durchzusetzen oder um Attacken auf Beamte abzuwehren.
Gegen Kopf oder Hals dürfe aber nur in Notwehr vorgegangen werden. Die Techniken sind dem Schreiben zufolge «normaler Bestandteil der Selbstverteidigung». Wie viele Menschen seit 2010 bei solchem Vorgehen verletzt wurden, wurde nicht genannt. «Hierzu wird durch die Polizei Berlin keine gesonderte Statistik geführt», hieß es. (dpa/bb)

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Polizisten wenden „Schocktechniken“ an, Die Welt

Um den Widerstand von Angreifern zu brechen, können Berliner Polizisten gegen Schienbeine oder auf Füße treten sowie mit der Faust gegen empfindliche Körperstellen schlagen. Solche «Schocktechniken» müssten aber verhältnismäßig sein, heißt es in der Antwort der Innensenatsverwaltung auf eine parlamentarische Anfrage der Piraten. Diese Zwangsmittel kämen in Betracht, um zum Beispiel eine Fesselung durchzusetzen oder um Attacken auf Beamte abzuwehren.

Gegen Kopf oder Hals dürfe aber nur in Notwehr vorgegangen werden. Die Techniken sind dem Schreiben zufolge «normaler Bestandteil der Selbstverteidigung». Wie viele Menschen seit 2010 bei solchem Vorgehen verletzt wurden, wurde nicht genannt. «Hierzu wird durch die Polizei Berlin keine gesonderte Statistik geführt», hieß es. (dpa)

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Polizisten wenden „Schocktechniken“ an, neues deutschland

Um den Widerstand von Angreifern zu brechen, können Polizisten gegen Schienbeine oder auf Füße treten sowie mit der Faust gegen empfindliche Körperstellen schlagen. Solche »Schocktechniken« müssten aber verhältnismäßig sein, heißt es in der Antwort der Innensenatsverwaltung auf eine parlamentarische Anfrage der Piraten. Diese Zwangsmittel kämen in Betracht, um zum Beispiel eine Fesselung durchzusetzen oder um Attacken auf Beamte abzuwehren. Gegen Kopf oder Hals dürfe aber nur in Notwehr vorgegangen werden. Die Techniken sind dem Schreiben zufolge »normaler Bestandteil der Selbstverteidigung«. (dpa/nd)

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Weg mit Schmerzen, taz

Anfrage der Piraten ergibt: 25 Sitzblockaden in der Ohlauer Straße abgeräumt – mit Gewalt

Wir erinnern uns: Zwischen dem 24. Juni und 1. Juli dieses Jahres hatte die Polizei die Ohlauer Straße abgeriegelt. 40 Flüchtlinge hatten das Dach der Gerhart-Hauptmann-Schule besetzt. Vor den Absperrgittern bekundete die Unterstützer-Szene Solidarität mit den Flüchtlingen.

Dass täglich bis zu 500 Uniformierte im Einsatz waren und die Polizeiaktion 5 Millionen Euro gekostet hat, ist hinlänglich bekannt. Neu ist, dass die Polizei in dem genannten Zeitraum insgesamt 25 Sitzblockaden von Unterstützern abgeräumt hat. Das hat jetzt die Piratenfraktion mit einer an die Innenverwaltung gerichteten Anfrage in Erfahrung gebracht.

Mal war es ein einzelner Blockierer, ein anderes Mal waren es 70 oder 350 Personen. Bei fast allen Räumaktionen wendete die Polizei eigenen Angaben zufolge körperliche Gewalt an: Schmerzgriffe, Umdrehen der Gliedmaßen, Pfefferspray.

Durchfahrten und Rettungswege seien blockiert worden, so die Begründung der Räumungen. Stets habe die Polizei das mildeste Mittel zur Erreichung des Zwecks auszuwählen, schreibt der Innenstaatssekretär Bernd Krömer (CDU) in der Antwort an die Piraten.

Vor Ort hörte sich das laut Piraten indes so an: „Schmerzensschreie hallten durch die Straßen“.

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