OlympiA

„Ja, ja, ja, ich will Olympia“, Der Tagesspiegel

Er ist Sportsenator, und er ist Sportfan: Frank Henkel (CDU) hielte Olympia und Paralympia für eine „große Ehre“. Aber nun für ein Referendum in Berlin die Verfassung ändern?

Der Senator ist aber nicht so sicher, „ob dies sinnvoll und notwendig ist“. Auch „mit Blick auf die Zeitschiene“ teile er die Skepsis gegenüber einer Verfassungsänderung, die mit Zweidrittelmehrheit im Landesparlament beschlossen werden müsste. Dies ginge nur, wenn Teile der Opposition mitziehen. Allerdings haben Grüne und Piraten bereits Reformvorschläge gemacht, die für die Regierungsfraktionen SPD und CDU voraussichtlich nicht zustimmungsfähig sind. Es droht also ein Verhandlungsmarathon mit ungewissem Ausgang.

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