Olympia

Klaus Wowereit will das Volk befragen, Der Tagesspiegel

Der Regierende Bürgermeister will eine „Volksbefragung“ zu einer eventuellen Olympia-Bewerbung. Wann und wie das geschehen soll, ist allerdings offen.

Das Problem dabei ist: Grüne, Linke und Piraten wollen keine „Lex Olympia“. Eine Verfassungsänderung, die hauptsächlich auf Olympia zugeschnitten ist, wird es mit der Opposition nicht geben.

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Die Transparenzoffensive des Senats, Der Tagesspiegel

Am Dienstag beschließt der Senat den Bewertungskatalog für Olympische und Paralympische Spiele 2024. Der Senat hat im Vorfeld „Stakeholder“ und Parlamentarier darüber informiert. Und die Fraktionen von CDU, SPD; Grüne und Piraten versuchen eine gemeinsame Olympia-Resolution zu erarbeiten.

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Besserer Internetzugang für Inhaftierte

Weite Welt ins Gefängnis, neues deutschland

Berliner Häftlinge sollten nach Ansicht des Piraten-Abgeordneten Simon Weiß mehr Zugang zum Internet bekommen. Jedes Gefängnis in der Hauptstadt, jede Teilanstalt sollte mit einem Internet-Raum ausgestattet werden, sagte Weiß der dpa. Zwar müsse die Nutzung überwacht werden. Doch möglich wäre es beispielsweise, die Entlassung eines Gefangenen per Internet besser vorbereiten zu können. Eine entsprechende Regelung sollte auch im neuen Berliner Strafvollzugsgesetz verankert werden, so Weiß. Justizsenator Thomas Heilmann (CDU) wird nach Angaben einer Sprecherin einen Entwurf Ende 2014, Anfang 2015 im Senat vorlegen.

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NPD

NPD-Protest gegen Flüchtlinge in Pankow, neues deutschland

Die rechtextreme NPD will am heutigen Samstag ab 13 Uhr erneut eine Kundgebung gegen die geplante Flüchtlingsunterkunft in der Rennbahnstraße abhalten. Bereits vor zwei Wochen hatten etwa 20 Neonazis eine Kundgebung an gleicher Stelle gegen die geplante Eröffnung einer Flüchtlingsunterkunft für 260 Menschen abgehalten.

LINKE, SPD, Grüne, Piraten sowie antifaschistische Gruppen rufen deshalb ab 12 Uhr an den Kreuzungen Rennbahnstraße/Gustav-Adolf-Straße zu Protesten auf.

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