Rücktritt Wowereit

Mitgliederentscheid über Wowereits Nachfolger, Frankfurter Allgemeine

Nach Wowereits Rücktritt steht die Berliner SPD vor einer Kampfkandidatur: Sowohl Fraktionschef Saleh als auch der Landesvorsitzende Stöß wollen Regierender Bürgermeister werden. Die SPD-Mitglieder sollen entscheiden.

In der Opposition löste der Rücktritt Wowereits den Ruf nach einer Neuwahl aus. Anders als die Grünen und die Linkspartei plädierte die Berliner Piratenpartei allerdings dagegen. Der Parteivorsitzende Christopher Lauer erklärte stattdessen: „Sollten sich SPD und CDU auf eine Nachfolge nicht einigen können, sind die Piraten bereit, Gespräche über ein breites linkes Bündnis mit SPD und Die Linke zu führen.“ Bei Twitter schrieb Lauer, er könne die Entscheidung Wowereits gut nachvollziehen. „Irgendwann ist auch mal gut.“

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Stöß und Saleh kämpfen um Wowereit-Nachfolge, rbb

Nach der Rücktrittsankündigung des Regierenden Bürgermeisters Klaus Wowereit ist in der Berliner SPD der Machtkampf um die Nachfolge voll entbrannt: Sowohl Fraktionschef Saleh als auch Landeschef Stöß haben ihren Anspruch bereits angemeldet. Aber auch die SPD-Basis soll mitreden dürfen.
Die Berliner Piratenpartei will hingegen lieber neue Koalitionsgespräche. Der Parteivorsitzende Christoph Lauer erklärte: „Sollten sich SPD und CDU auf eine Nachfolge nicht einigen können, sind die Piraten bereit, Gespräche über ein breites linkes Bündnis mit SPD und Die Linke zu führen.“ Bei Twitter schrieb Lauer, er respektiere die Entscheidung Wowereits und könne sie gut nachvollziehen. „Irgendwann ist auch mal gut.“

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Berliner Piratenpartei gegen Neuwahlen, Die Welt

Anders als die Grünen und die Linke plädiert die Berliner Piratenpartei nach dem Rückzug des Regierenden Bürgermeisters Klaus Wowereit (SPD) gegen Neuwahlen. Der Parteivorsitzende Christoph Lauer erklärte stattdessen: «Sollten sich SPD und CDU auf eine Nachfolge nicht einigen können, sind die Piraten bereit, Gespräche über ein breites linkes Bündnis mit SPD und Die Linke zu führen.» Bei Twitter schrieb Lauer, er respektiere die Entscheidung Wowereits und könne sie gut nachvollziehen. «Irgendwann ist auch mal gut.»

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Geflüchtete

Hans Panhoff hat die Linke gegen sich, Der Tagesspiegel

„Es ist total absurd, ich war doch selbst Hausbesetzer!“ Hans Panhoff versteht die Welt nicht mehr. Der urgrüne Stadtrat hat sich vehement für Flüchtlinge eingesetzt – und dann doch die Polizei geholt. Jetzt ist er im linken Kreuzberg verhasst und muss heute einen Abwahlantrag überstehen.

Aber das ist bei dieser Geschichte nicht einfach, für ihn ist es sogar unmöglich. Denn an diesem Mittwoch muss er einen Abwahlantrag der Linken und der Piraten überstehen, um überhaupt im Amt zu bleiben. Und das, weil er die Polizei wegen der verbliebenen Flüchtlinge in der Gerhart-Hauptmann-Schule zum Handeln aufgefordert hat in einer Situation, in der niemand anders sagen wollte, was richtig und was falsch war.

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