Geflüchtete

Containerdörfer kosten bis zu 43 Millionen Euro, Tagesspiegel

Die Oppostion fordert ein Sofort-Konzept für die menschenwürdige Unterbringung der Flüchtlinge.

Fabio Reinhardt von den Piraten forderte eine gemeinsame Position des Parlaments. Noch im Sommer habe sich Czaja noch zufrieden mit der Unterbringung der Flüchtlingen gezeigt. Containerdörfer seien teuer. Er habe kein Vertrauen in den Senat, um „vernünftige Container“ zu besorgen. Wie langfristige Lösungen aussehen, müsse im Abgeordnetenhaus diskutiert werden.

Link

 

BER

Grüne und Piraten: Koalition will nicht mehr über Flughafen reden, Berliner Zeitung

Grüne und Piraten im Berliner Abgeordnetenhaus haben kritisiert, dass die rot-schwarze Koalition nicht mehr über die Probleme am Hauptstadtflughafen sprechen will.

Regierungschef Klaus Wowereit (SPD) habe angesichts seines Rücktritts im Dezember keine Lust mehr, sich mit dem Flughafen zu beschäftigen, kritisierte auch Piraten-Fraktionschef Martin Delius. «Die Probleme werden nicht kleiner dadurch, dass die Koalition sagt, wir wollen nicht mehr drüber reden.»

Link

 

Kultur

Piraten fordern Notfallfonds für Kultureinrichtungen

Die Piraten im Berliner Abgeordnetenhaus wollen bedrohte Kultureinrichtungen aus einem Notfallfonds unterstützen. Zu viele Einrichtungen hangelten sich von Förderantrag zu Förderantrag. Ihre Existenz sei immer wieder gefährdet, kritisierte der Abgeordnete Philipp Magalski am Donnerstag. Das treffe gerade auf kleine, bezirklich orientierte und an Kinder gerichtete Einrichtungen zu. Ein Notfallfonds könne zwar nicht die chronische Unterfinanzierung lösen, aber im konkreten Notfall einspringen. Der Vorschlag der Piraten wird nun in den Ausschüssen weiter beraten.

Link

Was denkst du?

Time limit is exhausted. Please reload CAPTCHA.