Der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) hat die Entscheidung über eine mögliche Bewerbung für Olympische Spiele in Berlin bis 2015 vertagt. Damit soll vermieden werden, dass eine Bewerbung nachträglich an der Ablehnung der Bevölkerung scheitert. Hierzu findet heute im Abgeordnetenhaus eine außerordentliche Sitzung des Sportausschusses statt.

Dazu sagt Heiko Herberg, haushaltspolitischer Sprecher der Piratenfraktion:

„Wir begrüßen die Entscheidung des DOSB, den Entschluss über eine mögliche Bewerbung Berlins für Olympische Spiele zu vertagen. Wir haben immer gesagt, dass wir mit den Berliner*innen gemeinsam an einer Bewerbung für Olympia arbeiten wollen. Durch die Vertagung der Entscheidung ist der Weg jetzt frei, um eine verfassungskonforme Befragung zur Akzeptanz von Olympischen Spielen in Berlin durchzuführen.

Unser rechtspolitischer Sprecher, Dr. Simon Weiß, hat ein Positionspapier zu Verbesserung der Beteiligungsmöglichkeiten der Berliner*innen an den Entscheidungen der Stadt verfasst, welches wir gern gemeinsam mit der Koalition diskutieren. Spätestens mit dem erfolgreichen Volksentscheid zum Tempelhofer Feld müssen CDU und SPD einsehen, dass Großprojekte ohne verbindliche Beteiligung der Berliner*innen in dieser Stadt nicht mehr funktionieren. Die gemeinsame Resolution von CDU und SPD lehnen wir daher ab und stehen für Gespräche über eine Verfassungsänderung zur Verfügung.

Weiterhin erwarte ich vom Senat, dass er sich jetzt nicht beleidigt in sein Schneckenhaus zurückzieht, sondern die Entscheidung des DOSB als echte Chance für eine wirkliche ‚Bürgerolympiade‘ versteht.“

Positionspapier Dr. Simon Weiß

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