Wowereit-Abschied

Klaus Wowereit: „Es hat mir Spaß gemacht“, Tagesspiegel

Das war sie, die letzte Parlamentsrede des Noch-Regierenden Bürgermeisters. Der Applaus war zunächst verhalten, doch dann zollten die Abgeordneten Klaus Wowereit Respekt für sein politisches Lebenswerk. Kritik gab es trotzdem.

Zuerst dankt er seiner Fraktion, die immer Basis seiner Arbeit gewesen sei. Er dankt aber auch den anderen Fraktionen, vor allem denen, mit denen er in den vergangenen dreizehneinhalb Jahren regiert hat. „Also fast allen, bis auf die Piratenpartei.“ Aber auch denen versichert er eine besondere „emotionale Nähe“. Schließlich habe man auch in unmittelbarer Nähe zusammengesessen und so habe man manche Gedanken erahnen können.

Besonders heiter wurde es, als Martin Delius die Wünsche aus dem Netz vorlas. So der in Bezug auf den BER, dass „Wowereit das Geld in Infrastruktur gesteckt habe und nicht in die eigene Tasche.“ Vor allem lobt Delius die spitzen Bemerkungen Wowereits auch gegen die eigene Fraktion, was dieser natürlich empört und augenzwinkernd zurückwies.

Und der Pirat Martin Delius sagte: „Sie haben Berlin geprägt, aber am Ende hat sie die Stadt doch eingeholt und überholt.“ Mehr gab es nicht zu sagen.

Link

 

Flüchtlinge

Schöne Worte für Flüchtlinge, taz

Das Abgeordnetenhaus debattiert über Flüchtlingspolitik. Die Opposition wirft dem Senat Wortbruch vor, die CDU lobt sich als vorbildlich. Aufnahmestopp bleibt vorerst.

Die Oppositionsparteien nutzten die Debatte zu einer Generalabrechnung mit der rot-schwarzen Flüchtlingspolitik. Fabio Reinhardt, flüchtlingspolitischer Sprecher der Piraten-Fraktion, kritisierte, es gebe weiterhin kein Gesamtkonzept zur  Flüchtlingsunterbringung, Berlin sei damit offenkundig überfordert. Eine Folge: „Bei vielen sind die Antragsfristen so lang, dass etwa Traumata nicht behandelt werden können.“ Das führe nicht nur zu einer gesundheitlichen Verschlechterung, sondern auch zu höheren Kosten. Mit Bezug auf die Oranienplatz-Flüchtlinge forderte Reinhardt eine Wiederaufnahme der Gespräche. Sogar in Gerichtsurteilen sei festgestellt worden, dass Berlin für die Flüchtlinge zuständig sei. Trotzdem seien fast alle abgelehnt worden, viele obdachlos.

Link

Was denkst du?

Time limit is exhausted. Please reload CAPTCHA.