Olympia

Lex Olympia statt Verfassungsänderung

Sind die Bürger in Berlin nun beim Thema Olympia gefragt oder nicht?

Der Senat bereit schon mal ein „Volksbefragungsgesetz“ vor. Die Opposition nennt das Ganze schon mal eine Aktion „von oben“.

Für die Opposition ist dieser Weg absolut nicht gangbar. Man habe frühzeitig konkrete Vorschläge gemacht, heißt es bei den Grünen, Linken und Piraten.

Das „Projekt Olympia“ sei gescheitert, sagt Piraten-Fraktionschef Martin Delius. Der Senat habe es bisher nicht geschafft, ein „Quäntchen Begeisterung“ bei der Bevölkerung hervorzurufen.

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