In der heutigen Sitzung des Kulturausschusses wird unter Anwesenheit eines Vertreters der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung sowie der Senatsverwaltung für Finanzen ein weiteres Mal der Fortgang um den Baufortschritt an der Staatsoper behandelt. Die Piratenfraktion hatte im Vorfeld einen Fragenkatalog übersandt, dessen Beantwortung sie zur Aufklärung um die Vorgänge der seit fast fünf Jahren andauernden Sanierung für wichtig erachtet.

Dazu Wolfram Prieß, Sprecher der Fraktion für die Staatsoper:

„Die Sanierung der Staatsoper wurde von allen Beteiligten bisher gründlich in den Sand gesetzt. Leider ist das in Berlin inzwischen Usus bei allen größeren Bauvorhaben. Zudem werden Parlament und Öffentlichkeit zu allen Fragen der Bedarfsplanung, der Bauplanung, des Baufortschritts, der Steuerung und auch der Finanzierung bewusst im Dunkeln stehen gelassen.

Die Piratenfraktion legt im heutigen Kulturausschuss einen Fragenkatalog vor, der die Themen „Am Bau beteiligte Personen”, „Planungs- und Bauablauf und Kostenentwicklung” sowie „Auswirkungen auf den Spielbetrieb” behandelt. Erwartungsgemäß werden dazu keine oder unbefriedigende Antworten kommen, was die Notwendigkeit der schnellstmöglichen Einsetzung eines Untersuchungsausschusses nur unterstreicht.

Es ist von Anfang an nicht ersichtlich, wer hier überhaupt in welcher Weise in das Vorhaben involviert war und wer informationspflichtig und weisungsbefugt ist. Gleichzeitig werden aber wiederholt nebulöse Kostenschätzungen abgegeben, die immer stärker zulasten des Landeshaushalts gehen. Es reicht unseres Erachtens nicht aus, ständig nur symbolträchtig zu bekunden, man wolle alles effizient und beschleunigt umsetzen. Die penetrante Wiederholung dieser Bekundungen, die sich zudem in ebendieser erschöpft, stärkt nicht gerade die Glaubwürdigkeit von Senat und Koalition. Es zeigt sich, dass wir deshalb dringend einen Untersuchungsausschuss brauchen, der die Vorgänge um die Sanierung von der Pike an neu aufrollt und hier endlich Licht ins politische Dunkel bringt.”

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