In ihrer heutigen Fraktionssitzung hat die Piratenfraktion im Abgeordnetenhaus die Einsetzung des Untersuchungsausschusses Staatsoper beschlossen.

Dazu sagt Wolfram Prieß, Sprecher der Fraktion für die Staatsoper:

„Die Einsetzung des Untersuchungsausschusses Staatsoper ist schon überfällig. Die Zeit drängt, auch weil spätestens im Herbst 2016 ein neues Parlament gewählt wird und der Untersuchungsausschuss seine Arbeit bis dahin zu einem Ende bringen muss. Deshalb haben wir heute den gemeinsamen Entwurf der Oppositionsfraktionen samt Fragenkatalog zur Einsetzung beschlossen.
Bereits am 6. Januar hatten wir einen eigenen umfassenden Fragenkatalog zur Aufklärung der Vorgänge um Architekturwettbewerb, Bedarfsermittlung, Bauverzögerungen und Kostensteigerungen vorgelegt. Nun freuen wir uns, gemeinsam mit den anderen Oppositionsfraktionen einen Entwurf vorlegen zu können, der mit unserem ursprünglichen Entwurf inhaltlich weitestgehend übereinstimmt. Die Oppositionsfraktionen werden den Beschluss voraussichtlich am 19. Februar dem Plenum vorlegen.“

In einem Punkt hat die Piratenfraktion Bedenken, was den vorliegenden Text angeht.
Martin Delius, Vorsitzender:

„Wir kritisieren die zeitliche Befristung des Untersuchungsausschusses auf zwölf Monate. Wir halten diese Befristung zwar angesichts des Zeitdrucks für nachvollziehbar, sind aber der Meinung, dass sie Störmanövern der Koalition Tür und Tor öffnet. Allein die Anzahl der möglichen Zeug*innen sprengt schon die vorgesehene Anzahl von etwa 20 Sitzungen. WIr empfehlen daher dringend, dazu noch einmal zu beraten und setzen auf eine weitere Diskussion dieses Punktes im Rechtsausschuss.“

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