Olympia-Debatte bleibt inhaltsschwach

Gesetzesänderung für eine Umfrage zur Bewerbung um die Spiele von CDU und SPD abgelehnt

Die Olympischen Spiele seien »das einzige Projekt, dass die Koalition noch zusammenhält«, sagte der Landeschef der Linkspartei, Klaus Lederer, am Donnerstag. Das Abgeordnetenhaus diskutierte auf Antrag der Linken zum Thema »Olympiabewerbung 2024: Peinlicher Fehlstart statt Bürgerbeteiligung, Nachhaltigkeit und Bescheidenheit«.

Die drei Oppositionsfraktionen hatten zudem Gesetzesanträge eingereicht: »Über eine Befragung zur Bewerbung um Olympische und Paralympische Spiele in Berlin« sowie das »Gesetz zur Änderung der Verfassung von Berlin« und ein »Gesetz über die Durchführung der Volksabstimmung nach Artikel 100 Satz 2 der Verfassung von Berlin am 26. April 2015«. Die geplante Bewerbung um die Olympischen Spiele in Berlin stand damit zum vierten Mal auf der Tagesordnung des Parlaments.

Dennis Buchner verteidigte die Spiele für die SPD und sparte nicht an Beschimpfungen. Er forderte eine sportpolitische Debatte zu Olympia, darauf warte er bisher vergeblich. Wenn er eine solche Debatte wolle, solle er dafür sorgen, dass es auch etwas zu debattieren gibt, antwortete Simon Weiß von den Piraten.

Neues Deutschland: Link

Olympia in Berlin: Hitzige Debatten im Parlament

Die Olympia-Begeisterung in Berlin will sich noch nicht recht einstellen. Im Parlament werden dann auch einige Probleme angesprochen.

Spott und Gelächter der Abgeordneten von Grünen, Linke und Piraten mussten sich die SPD- und CDU-Senatoren gefallen lassen, weil anfangs nur Henkel mit einem roten Reklameanstecker „Berlin für Olympia – Wir wollen die Spiele” erschien. Grüne, Linke und Piraten argumentierten in der Aktuellen Stunde, die Verfassung schreibe für einen Volksentscheid zwingend vor, dass die Abstimmung von Bürgern angestoßen werden müsse und nicht von der Landesregierung.

B.Z.: Link

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