Flüchtlinge kriegen keine Leistungen

Weil die Behörden überlastet sind, spitzen sich die Zustände in den Unterkünften weiter zu. Fünf bis sieben Tage braucht das Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGeSo) derzeit, um Asylsuchenden ihre rechtlich zugesicherten Leistungen zu erbringen.

Die Piraten kritisieren das scharf. Wie katastrophal die Zustände insbesondere in den sieben Turnhallen sind, die gegenwärtig als Notunterkünfte für Asylsuchende dienen, zeigen die Antworten des Senats auf zwei schriftliche Anfragen des Piraten-Abgeordneten Fabio Reinhardt, die »nd« vorab vorliegen.

Demnach kann das für die Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen zuständige Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGeSO) die »nach Berlin verteilten Asylsuchenden« zur Zeit »nicht alle sofort im üblichen und leistungsrechtlich korrekten Umfang« versorgen, weil weder die Vermittlung eines Platzes in einer Erstaufnahmeeinrichtung noch die technische Abwicklung der Leistungsgewährung sofort in allen Fällen sichergestellt werden kann.

Neues Deutschland: Link

Kein Herz für Biker

Berlin nur auf Platz 30 beim deutschlandweiten Fahrradtest unter 39 Großstädten. Fahrradfahren in Berlin ist Krieg. Mangelnde Sicherheit und viel zu oft schmale Fahrstreifen für Radfahrer: Als fahrradfreundliche Stadt kann sich Hauptstadt Berlin wahrlich nicht bezeichnen.

Fahrradfahren in Berlin ist Krieg. Das ist jetzt auch amtlich. In einem bundesweiten Vergleichstest zur Fahrradfreundlichkeit hat Berlin sehr schlecht abgeschnitten.

»Die Situation ist desaströs. Elf von zwölf Bezirken verfügen über kein für die Radverkehrsplanung qualifiziertes Personal«, sagt Andreas Baum, verkehrspolitischer Sprecher der Berliner Piraten.

Neues Deutschland: Link 

Was denkst du?

Time limit is exhausted. Please reload CAPTCHA.