Heute wurde eine Forsa-Umfrage zur Olympiateilnahme Berlins beziehugsweise Hamburgs veröffentlicht. In Hamburg waren 64 Prozent der Befragten für die Austragung der Olympischen Spiele in ihrer Stadt in Berlin lediglich 55 Prozent.

Hierzu sagt Martin Delius, Vorsitzender der Piratenfraktion:

„Hamburg hat die Nase vorn im Rennen um die Bewerbung für die Olympischen Spiele. Nach dem knappen Ergebnis der repräsentativen Umfrage kann sich der Müller-Henkel-Senat nicht auf die Schultern klopfen. Die blutleere Werbekampagne begeistert niemanden. Aus lauter Nervosität verhält sich der Senat extrem unsouverän, etwa, wenn es um den Umgang mit Satire oder die Vergabe von Werbeanzeigen geht. Berlin kann derzeit keine glaubhafte Kampagne, kein Kosten- und Umsetzungskonzept und kein Beteiligungsverfahren für die Spiele vorweisen. Es ist lächerlich in dieser Situation von Berlin als Olympiastadt zu reden.
Sollte die Entscheidung des DOSB dennoch für Berlin ausfallen, müssen die Koalitionsfraktionen endlich ernsthaft über die Vorschläge der Opposition und die notwendige Verfassungsänderung zur Beteiligung der Berlinerinnen und Berliner reden. Wenn die Koalition an ihrer wahrscheinlich verfassungswidrigen Lex Olympia festhält, wird das ein juristisches Nachspiel haben müssen. Es kann nicht sein, dass der Senat ein Gesetz auf dem Weg bringt, um schon Beschlossenes ohne Konzept abnicken zu lassen. Die aktuelle Umfrage eines unabhängigen Instituts hat mehr Gewicht als die geplante unverbindliche Befragung durch die Koalition.“

Link:
Gemeinsamer Antrag der Oppositionsfraktionen für mehr Mitbestimmung

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