Hamburg deklassiert Berlin

Die Befragung unter je 1.500 Menschen ergibt in Berlin 55 Prozent Zustimmung, in Hamburg 64 Prozent. Bündnis „NOlympia“ prophezeit Senat „schwere Zeiten“.

Für Regierungschef Michael Müller (SPD) und CDU-Fraktionschef Florian Graf sind 55 Prozent Unterstützung „eine klare Mehrheit der Berliner“. Linksfraktionschef Udo Wolf sah nur ein „Fast-Fifty-fifty-Ergebnis“, das kein Nachweis von besonderer Olympiabegeisterung sei, Martin Delius (Piraten) „ein knappes Ergebnis“. Der Grünen-Landesvorstand kommentierte: „Eine breite Mehrheit sieht anders aus.“

Erschienen in der taz.: Link

Asbest und radioaktives Material in Staatsoper gefunden

Auf der Baustelle zur Sanierung der Staatsoper in Mitte sind Asbest und weitere hoch gefährliche Stoffe gefunden worden – in der Rauchmeldeanlage sogar radioaktive Substanzen. Die Piraten fordern, den Untersuchungsausschuss nicht zeitlich zu begrenzen.

Dies geht aus einer Anfrage aus der Fraktion der Piraten im Abgeordnetenhaus hervor, wie der Vorsitzender der Fraktion und auch des Untersuchungsausschusses zum BER, Martin Delius, dem Tagesspiegel sagte. Im Vorfeld des geplanten Staatsoper-Untersuchungsausschusses stellt die Piratenfraktion ihm zufolge viele Anfragen zum Thema der Baustelle, um die Arbeit des zeitlich eng befristeten Ausschusses inhaltlich vorzubereiten zu können.

Dies sei nötig, da der Staatsoper-Untersuchungsausschuss nach Wunsch der Grünen auf eine Arbeitszeit von zwölf Monaten begrenzt sei, sagte Delius dem Tagesspiegel weiter. „Der Zeitdruck ist aber unnötig und nicht im Sinne der Verfassung“, sagte Delius. Die aufwändigen Untersuchungen anzustellen und auch den Abschlussbericht innerhalb nur eines Jahres vorzulegen – das sei „eine knapp bemessene Zeit“. Daher wollen die Piraten einen Antrag im Rechtsausschuss einbringen, nach dem der Ausschuss nichtzeitlich befristet werden solle. (..) Die Initiative dazu war nach Angaben von Piratenfraktionschef Martin Delius von seiner Partei ausgegangen. Wie berichtet, sollte die Sanierung der Staatsoper bereits 2013 fertig gestellt sein. Nun wird das Jahr 2017 genannt, die Kosten sind von 240 Millionen auf rund 390 Millionen gestiegen – bis jetzt. 200 Millionen davon trägt der Bund. Aber nicht mehr. Und es werden weitere Kostenexplosionen befürchtet.

Der Darstellung der Grünen-Expertin widerspricht Martin Delius von den Piraten aber. Es gebe für jede Fraktion ausreichend Finanzen, um die Kosten für Organisation und Verwaltung des Staatsoper-Untersuchungsausschusses zu tragen. Der Aufklärungsarbeit stehe also nichts im Wege. Linke, Piraten und Grüne wollen auch wissen, warum die Freunde der Staatsoper nicht so viel Geld beigesteuert haben, wie sie anfangs versprachen. Auch dies hat laut Delius die Piratenfraktion über Anfragen ans Licht gebracht. Wegen des Umzugs ins vorübergehende Quartier Schiller-Theater habe es zudem Millionenverluste bei den Kartenverkäufen gegeben, kritisieren Oppositionsparteien.

Im Tagesspiegel erschienen: Link

Schnelle Entschädigung für ehemalige Heimkinder mit Behinderung nötig

Die Piraten im Abgeordnetenhaus von Berlin fordern eine schnelle Entschädigung für ehemalige Heimkinder mit Behinderung. Der sozialpolitische Sprecher der Piratenfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus Alexander Spies bezeichnet es als skandalös, dass der Berliner Senat einen entsprechenden Heimkinderfonds ablehnt. Ein Entschädigungsfonds könnte die Betroffenen schnell und unbürokratisch entschädigen. „Stattdessen prüft Berlin andere Lösungen und verliert dabei Zeit – Zeit die die teilweise hochbetagten Betroffenen nicht haben“, so Alexander Spies.

Erschienen in den Kobinet Nachrichten: Link

 U7 ist die unpünktlichste Linie Berlins

Jede Stunde kommt ein Zug zu spät. Nur 93,3 Prozent rollten im Dezember auf Berlins längster U-Bahnstrecke fahrplanmäßig. Diese Zahlen gab jetzt die Senatsverkehrsverwaltung auf Anfrage des Abgeordneten Gerwald Claus-Brunner (Piraten) bekannt.
Erschienen in der B.Z.: Link

 

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