12.06.2015

Zum zweiten Mal tagte heute der Untersuchungsausschuss zum Staatsopernskandal. Nach einer Baustellenführung durch den Rohbau der Staatsoper lagen ein weiteres Mal die Anträge der Piratenfraktion auf dem Tisch, ein Großteil davon wurde erneut vertagt.

Dazu sagt Wolfram Prieß, Mitglied der Piratenfraktion im Untersuchungsausschuss:

„Die Verschleppungstaktik der Koalition setzte sich auch in der zweiten Sitzung fort. Erneut wurde ein Großteil unserer Anträge auf Beweiserhebung sowie Benennung von Zeug*innen auf Initiative der Koalition vertagt. Nicht nur angesichts der knapp bemessenen Anzahl der verbleibenden Sitzungen halten wir weitere Verzögerungen in keiner Weise für zielführend.
Einmal mehr zeigt die Koalition, dass ihr ausschließlich daran gelegen ist, dem Senat und der Exekutive den Rücken freizuhalten. Der Ausschuss darf sich aber nicht mit einem politischen Schaulaufen aufhalten, wie es bisher der Fall war. Ähnliches gilt für Baustellenführungen, wie wir sie heute morgen erleben durften. Zum inzwischen vierten Mal legte die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung eine Präsentation vor, die sie fast gleichlautend bereits in anderen Ausschüssen vorgetragen hatte. Dies halten wir offen gesagt für eine Unverschämtheit.
Die Senatsverwaltung ist offensichtlich bereits in die Defensive gegangen: Statt der Probleme am Bau und Verfehlungen in der Planung ging es wieder einmal um die überdimensionierten Tragewerke. Dass dieses Vorhaben ‚komplex und kompliziert‘ ist, hat sich inzwischen zu einer Binsenweisheit gemausert, die keiner weiteren Wiederholung bedarf.
Wir erwarten jetzt, dass die Koalition in den nächsten Sitzungen, statt weiter auf Showeffekte zu setzen, endlich zu fundierter Sach- und Ermittlungsarbeit übergeht.“

Weitere Informationen unter:
Staatsopernskandal.piratenfraktion-berlin.de

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