Verkehr

Der schnelle Weg zum Flohmarkt, 13.06.
Das geht aus der Antwort von Innenstaatssekretär Bernd Krömer (CDU) auf eine parlamentarische Anfrage des Abgeordneten Andreas Baum (Piratenpartei) hervor.
[…] Baum ist den letzten zehn Jahren dreimal selbst das Velo geklaut worden. „Die Polizei unternimmt nicht genug“, lautet sein Vorwurf. In Städten wie Münster, Göttingen oder München sei die Aufklärungsquote deutlich höher, sagt Baum. „Warum gibt es in Berlin keine Sonderermittlungsgruppe, die sich speziell um Fahrraddiebstahl kümmert?“ Bei Delikten wie bei Graffiti gebe es solche „Sokos“ schließlich auch.

Erschienen in die tageszeitung Link

Blockierte Fahrradspur? Illegal – aber in manchen Bezirken egal, 14.06.
Dabei handelt es sich wohlgemerkt nur um die geahndeten Fälle, die die Innenverwaltung jetzt auf Anfrage des Piraten-Abgeordneten Andreas Baum aufgelistet hat.

Erschienen in Tagesspiegel Link

Hauptstadt der geklauten Räder, 15.06.
Insgesamt 30 758 Räder wurden 2014 (2013: 26 513) geklaut, so die Antwort der Senatsverwaltung für Inneres auf eine Anfrage des Piraten-Abgeordneten Andreas Baum (36).

Erschienen in BILD Link

 

Staatsoper

Untersuchungsausschuss am Ort der Misere, 12.06.
Kaum etwas sieht aus, als könnten hier schon bald Arien gesungen und gehört werden, findet auch der Abgeordnete Wolfram Prieß. „Ich bin zwar kein richtiger Bauexperte, aber ich habe den Eindruck, da ist noch sehr viel zu tun“, sagt der Pirat. „Ich bin da etwas vorsichtig, was die kommunizierten Eröffnungs- und Fertigstellungstermine angeht.“
Prieß wirkt ein bisschen frustriert, weil er für seine Fraktion im Ausschuss ordentlich zu kämpfen hat. Mehr Unterlagen und mehr Zeugen hatte er sich gewünscht, aber die Koalition von SPD und CDU – vereint mit Grünen und Linken – hat viele Wünsche hintangestellt.
[…] Nur die Piraten sind diesbezüglich chancenlos. Ein Grund, weshalb sich Prieß als Pirat über das Verhalten seiner Parlamentskollegen nicht weiter wundert. „Bei den anderen hat man ein bisschen die Vermutung, die Misere ist noch nicht zu Ende, wenn die nächste Legislatur schon angefangen hat. Da könnte man sich vielleicht doch noch in die Nesseln setzen, wenn man jetzt zu streng nachschaut und dann zum Schluss über die eigenen Untersuchungsergebnisse stolpert.“

Erschienen in rbb-online Link

Sonstiges

„Das ist der neue Polizeifunk“, 13.06.
Der ehemalige Piraten-Abgeordnete Christopher Lauer etwa meldete sich am Freitagmittag zu Wort: „Freu mich schon auf #24hPolizei“, twitterte er.

Erschienen in Tagesspiegel Link

Tagesspiegel Checkpoint, 15.06.
Der Kampf um Olympia wird drei Monate nach der Entscheidung gegen Berlin im Untergrund weitergeführt – z.B. im S-Bahnhof Gesundbrunnen. „Wir wollen die Spiele!“, heißt es da auf einem Plakat (gesichtet und gepostet von Philipp Magalski).

[…] Zitat
„Ich beschneide meine Balkonpflanzen. Ich glaube ich bin angekommen in Wilmersdorf.“
Martin Delius, Fraktionsvorsitzender der Piraten.

Link

Erinnerung an verschleppte Sinti und Roma, 15.06.
Außerdem waren VertreterInnen der Kirchen und der Zivilgesellschaft und einige Berliner PolitikerInnen zu der Gedenkveranstaltung gekommen, unter ihnen Integrationssenatorin Dilek Kolat (SPD) und der Pirat Fabio Reinhardt.

Erschienen in die tageszeitung Prinst S. 22

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