Kennzeichnungspflicht

Berliner Polizisten akzeptieren Namensschildpflicht

Die seit einigen Jahren geltende Kennzeichnungspflicht wird von Berliner PolizistInnen weitgehend akzeptiert.

[…] Es gebe nur ein laufendes Verfahren wegen des Verstoßes gegen die Pflicht, ein Namensschild oder eine Identifikationsnummer zu tragen, antwortete die Senatsinnenverwaltung am Freitag auf eine Piraten-Anfrage. […]

Erschienen in Berlin Online Link

KENNZEICHNUNGSPFLICHT | 3000 Polizisten lassen ihre Adressen sperren

Die seit 2011 geltende Kennzeichnungspflicht wird von Berliner Polizisten weitgehend akzeptiert.

[…] Es gebe nur ein laufendes Verfahren wegen des Verstoßes gegen die Pflicht, ein Namensschild oder eine Identifikationsnummer zu tragen, antwortete die Innenverwaltung am Freitag auf eine Piraten-Anfrage. […]

Erschienen in Morgenpost Link

Parkplatznot

Parkplatz-Not immer schlimmer

Verkehr: Autos verstopfen die Altstadt. Welchen Plan hat der Bezirk für die verschiedenen Interessen?

[…] Vor einem Jahr haben die Menschen in Köpenick, die von den Fraktionen der SPD, CDU, Grünen und Piraten bereits beschlossene Parkraumbewirtschaftung in der Altstadt durch einen Bürgerentscheid gekippt. […]

Erschienen in Berliner Abendblatt Link

Bürgerticket

„Bürgerticket ist nicht gerecht“

Die Chefin des Verkehrsverbundes, Susanne Henckel, über die nächste Erhöhung der Fahrpreise und eine pauschale Abgabe für den Nahverkehr

[…] Grüne und Linke wünschen sich ein Bürgerticket, bei dem alle Berliner einen Pauschalbetrag für den Nahverkehr zahlen, egal, ob sie mit Bus und Bahn fahren oder nicht. Die Piraten wollen sogar ganz auf Fahrscheine verzichten. Was halten Sie davon? […]

Erschienen in Die Welt Link

Flüchtlinge

Soforthilfe für Flüchtlinge

Senat gibt drei Millionen Euro, um Missstände zu beseitigen

[…] Die Piraten beklagen, dass Sozialsenator Czaja den Koordinierungsstab leitet. Er trage Verantwortung für die aktuellen Probleme. […]

Erschienen in Hamburger Abendblatt Link

Flughafen BER

Neue Ermittlungen am BER 

Flughafen-Manager sollen Nachforderungen in Millionenhöhe auffällig großzügig bewilligt haben

[…] Oliver Höfinghoff von den Piraten twitterte mit ironischem Unterton: „Völlig überraschend stehen Korruptionsvorwürfe gegen Management von #BER, Siemens, Telekom, etc. im Raum.“ […]

– Martin Delius im Video

Erschienen in Morgenpost Link

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