Flüchtlinge

Flüchtlinge in Berlin

„Was der Senat tut, ist unzureichend“

Unterstützung bei der Wohnungssuche auch für schon anerkannte Flüchtlinge fordert der flüchtlingspolitische Sprecher der Piraten Fabio Reinhardt. Diese würden alleingelassen.

Erschienen in taz Link

Wie Rossmann deutsche Flüchtlingshelfer verärgerte

Eine Mitarbeiterin einer Berliner Rossmann-Filiale soll Flüchtlingshelfer kritisiert haben, die für eine Notunterkunft einkauften. Nach einem Proteststurm auf Twitter bezog das Unternehmen Stellung.

[…] Eine der beiden Kunden ist eine Bekannte von Christopher Lauer, Mitglied der Piraten-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus. Dieser hatte in einem Tweet auf den Vorfall aufmerksam gemacht, der sich in der Folge in Windeseile verbreitete.
Läuft bei @Rossmann, Flüchtlingshelfer*innen wird gesagt, es muss was für die „normalen Leute“ übrig bleiben […]

Erschienen in Die Welt Link

Ein Shitstorm und seine Geschichte – „Einkäufe für Flüchtlinge nicht gerne gesehen“

Innerhalb von zwei Wochen sind 1.000 Flüchtlinge nach Berlin-Karlshorst gezogen. Sie erhalten viel Unterstützung – doch nun ging bei Twitter ein Shitstorm auf eine benachbarte Filiale der Drogeriekette Rossmann nieder. Einkäufe für Flüchtlinge seien dort nicht gern gesehen, lautet der Vorwurf. Der Drogerie-Riese müht sich nun, die Wogen zu glätten.

[…] Am Freitagvormittag twitterte Christopher Lauer, ehemaliger Piraten-Politiker in Berlin und nun Berater des Medienkonzerns Springer:
Läuft bei ?@Rossmann, Flüchtlingshelfer*innen wird gesagt, es muss was für die „normalen Leute“ übrig bleiben“ […]

Erschienen in rbb online Link

 

Haushaltsentwurf 2016/17

Haushaltsentwurf 2016/17

[…] Der Abgeordnete und Ex-Pirat Christopher Lauer brütet über dem Haushaltsentwurf 2016/17, der nach der Sommerpause im Parlament verhandelt wird – und wundert sich über einen Posten für „hauptstadtbedingte Aufwendungen im Sicherheitsbereich“. […]

Erschienen in Tagesspiegel Checkpoint Link

Flughafen BER

Berlin-Brandenburgisches Flughafendesaster

Hausgemacht: Die Entstehung der derzeit bekanntesten und wohl auch teuersten Investruine Mitteleuropas …

[…] Zu diesem Schluss kommt jedenfalls die Fraktion der Piratenpartei im Berliner Abgeordnetenhaus in ihrem seit Ende Juni 2015 vorliegenden zweiten Zwischenbericht des Untersuchungsausschusses zum BER-Skandal. […]

Erschienen in Der Freitag Link

Graffiti

Sprayer kommen gezielt nach Berlin, um Züge zu beschmieren

BVG und S-Bahn geben zehn Millionen Euro pro Jahr zur Beseitigung von Vandalismus aus. In den Sommerferien nehmen die Schmierereien zu.

[…] Geht es nach den Piraten, müssten Graffitisprayer überhaupt keine Sanktionen mehr befürchten. Nach Auffassung ihres kulturpolitischen Sprechers Philip Magalski sind Graffiti und Street Art integraler Bestandteil der Berliner Kultur“. Sie gehörten also nicht nur zum Stadtbild, sondern seien „als Interventionen im öffentlichen Raum eben auch künstlerische Ankerpunkte gesellschaftlicher Diskurse“. Um „dieser Wertschätzung etwas auf die Sprünge zu helfen“, haben die Piraten ins Abgeordnetenhaus einen Antrag eingereicht, in dem der Senat zur Schaffung der Stelle eines „Graffiti-Beauftragten“ aufgefordert wird. Dieser soll zwischen den Interessen und Akteuren vermitteln.“ […]

Erschienen in Morgenpost Link

Polizei Berlin

HIV-Infektion bleibt mit Kürzel „ANST“ in Polizeiakte gespeichert

Die Polizei darf weiterhin verdächtige Personen mit dem Kürzel „ANST“ für Ansteckungsgefahr in ihren Akten kennzeichnen, wenn diese mit HIV, Hepatitis B oder Hepatitis C infiziert sind. Die Deutsche AIDS-Hilfe kritisiert den Beschluss der Innenministerkonferenz als stigmatisierend.

[…] Kritik kam auch vom innenpolitischen Sprecher der Berliner Piratenfraktion Christopher Lauer. PolizistInnen müssten im Rahmen ihrer Tätigkeit ohnehin darauf achten, sich so zu verhalten, dass das Risiko einer Ansteckung mit Krankheiten so gering wie möglich sei. „Sie würden dies auch nicht weniger zuverlässig tun, wenn zu der Person, die vor ihnen steht, kein personenbezogener Hinweis vorhanden wäre“, so Lauer. […]

Erschienen in Gesundheitsstadt Berlin Link

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