31.08.2015

Heute tagte der Kulturausschuss zum Auftakt der Haushaltsverhandlungen. Dazu Philipp Magalski, kulturpolitischer Sprecher der Piratenfraktion:

„Es ist mehr als offensichtlich, dass im Kulturhaushalt die Lieblinge der Koalition besonders begünstigt werden: Friedrichstadtpalast, Berliner Ensemble, Volksbühne. Vor knapp zwei Monaten tönte der Senat noch ob der immensen Mehrausgaben für die Kultur. Schauen wir uns diese allerdings genauer an, entpuppen sie sich schnell als Trugbild. So werden die Mittel für die freie Szene nicht mehr nur für Kulturschaffende ausgereicht, sondern jetzt können auch Akteur*innen der Kreativwirtschaft auf Mittel, beispielsweise in der Atelierförderung zugreifen. Der Rest der Ansatzerhöhungen besteht aus Tarif- und Sachkostensteigerungen. Rechnet man diese heraus, bleibt da nicht viel übrig.

Außerdem ist völlig unklar, warum welche Häuser mit Mittelerhöhungen ausgestattet werden – vor allem aber die freie Szene sowie die Kinder- und Jugendtheater praktisch leer ausgehen.
Berlin muss in der Kultur seinen haushalterischen Spielraum gezielt nutzen, stattdessen verliert sich die Koalition aber einmal mehr im Geschacher. Verliererin ist die Kultur außerhalb der Opernhäuser und der großen Landesbühnen.

Besonders ärgerlich ist es, dass der Senat wiederholt Auskunft darüber verweigert, wie er bei den Verhandlungen zum Hauptstadtfinanzierungsvertrag vorgehen möchte. Wir befürchten, dass sich das Land Berlin wie schon bei Staatsoper und bei Tempelhof im Jahr 2007 auch dieses Mal vom Bund übers Ohr hauen lässt. Dies ist allerdings wieder einmal symptomatisch dafür, wie der Senat agiert – kopflos, planlos, ideenlos.“

Was denkst du?

Time limit is exhausted. Please reload CAPTCHA.