Flughafen BER

Zum Wohl! | Der BER mal nüchtern betrachtet

[…] Es gibt aber Ausnahmen, wie der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) dem Piraten-Abgeordneten Martin Delius mitteilte. […]

Erschienen in Berliner Kurier Link

Vor Ort: Aufsichtsrat sieht BER-Starttermin nicht gefährdet

Heute berät der Aufsichtsrat über die Krise. Brandenburgs Flughafenkoordinator hält trotz des Baustopps an der Eröffnung in 2017 fest.

[…] Eine parlamentarische Anfrage mit Hintersinn stellte der Vorsitzende des Flughafen-Untersuchungsausschusses, Martin Delius (Piratenpartei): „Wurde und wird bei Aufsichtsratssitzungen der Flughafengesellschaft Alkohol konsumiert?“ Und: Wurden danach Beschlüsse gefasst? Aufsichtsratschef Müller antwortete: Grundsätzlich würden keine alkoholischen Getränke konsumiert. „Allerdings gibt es aus besonderen Anlässen hierzu auch Ausnahmen.“ Beispiel Weihnachtsessen. „Beschlüsse des Aufsichtsrates“, so Müller jedoch abschließend, „werden in diesem Rahmen nicht gefasst.“ Delius hatte wohl anderes befürchtet. […]

Erschienen in Morgenpost Link

Auf dieser Baustelle kann „alles passieren“

Wieder gibt es Verzögerungen an der Flughafenbaustelle in Berlin, diesmal sind Ventilatoren zu schwer für die Dachkonstruktion. Dabei gab es bereits im vergangenen Jahr eine Anfrage zur Statik – mit einer überraschenden Antwort.

[…] Im Dezember 2014 fragte der Vorsitzende des BER-Untersuchungsausschusses, Martin Delius (Piratenpartei) nach der Belastung der Terminaldecken – und erhielt die beruhigende Auskunft, es gebe keine Probleme. Er habe damals nicht mehr gewusst als andere, aber „mehr vermutet als andere“, sagte Delius kürzlich der Zeitung „Tagesspiegel“. Bürgermeister Müller hofft, dass das Terminal bald teilweise wieder freigegeben werden kann. Und er will darauf dringen, dass die Flughafengesellschaft Verfahren findet, damit auf Fragen wie die von Delius Antworten „auf der Höhe der Zeit“ gegeben werden können. […]

[…] Seit die Eröffnung des Flughafens in Schönefeld bei Berlin im Frühsommer 2012 auf unbestimmte Zeit verschoben werden musste, halten es die meisten mit der von Delius vorgetragenen Regel: „Bei diesem Bauprojekt muss man davon ausgehen, dass eigentlich alles passieren kann.“ […]

Erschienen in FAZ Link

Senat rechnet mit Aufhebung des BER-Baustopps in vier Wochen

In der Fragestunde des Abgeordnetenhauses war auch der Baustopp am BER ein Thema. Baustaatssekretär Engelbert Lütke Daldrup rechtnet mit einer Aufhebung in vier Wochen.

[…] Auf die Frage des Piraten-Fraktionschefs Martin Delius, ob in Zukunft noch mit weiteren Überraschungen zu rechnen sei, sagte Lütke-Daldrup: „Bei so einem komplexen Bauvorhaben ist keiner davor gefeit, dass weitere Probleme auftauchen könnten“. Die Flughafengesellschaft arbeite derzeit mit Hochdruck daran, „alle erkennbaren Themen“ abzuarbeiten. […]

Erschienen in Tagesspiegel Link

Mietengesetz

80.000 Neuberliner in diesem Jahr | Berlin wächst 2015 rasant: Abgeordnetenhaus debattiert Folgen für Mieten und Neubau

Im Parlament ging es am Donnerstag um den Kompromiss, den der Senat mit den Initiatoren des Mietenvolksentscheids geschlossen hat. Senat appelliert an Opposition, Wohnraumgesetz zu unterstützen.

[…] Nicht zuletzt deshalb, wie der Abgeordnete Oliver Höfinghoff (parteilos, für Piraten) zurecht bemerkte: »Geflüchtete müssen nicht nur untergebracht werden, sondern sie müssen selbstbestimmt in Wohnungen leben können.« […]

Erschienen in Neues Deutschland Link

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