datenschutz

Opposition kritisiert Vorschlag für neue Datenschutzbeauftragte

Bisher sei Berlin in Sachen Datenschutz Vorreiter gewesen – nun habe die Koalition das Amt beschädigt: Die Berliner Opposition kritisiert in einer gemeinsamen Erklärung die Nominierung der neuen Datenschutzbeauftragten Maja Smoltczyk – die SPD weist die Kritik zurück. Die von der rot-schwarzen Koalition vorgeschlagene Juristin Maja Smoltczyk verfüge über keine einschlägigen Erfahrungen in Sachen Datenschutz und Informationsfreiheit, erklärten die Geschäftsführer Benedikt Lux (Grüne), Steffen Zillich (Linke) und Heiko Herberg (Piraten) am Montag.

Erschienen bei rbb-Online.

 

Flüchtlingspolitik Berlin

Illegale Ferienwohnungen für Flüchtlinge?

Der Runde Tisch berät über die bessere Versorgung von Flüchtlingen in Berlin. Der Sprecher des Berliner Flüchtlingsrats, Georg Classen, bringt dabei die illegalen Ferienwohnungen als Alternative zu Massenunterkünften ins Spiel. Zum Tempelhof-Areal, auf dem zahlenmäßig mittlerweile eine Kleinstadt mit Flüchtlingen entstanden ist, vermissten viele Teilnehmer positive Neuigkeiten. Rund 2000 Menschen hausen beengt in den alten Flugzeughangars. „Aber die Duschen und sozialen Einrichtungen, die der Senat im November versprochen hat, funktionieren noch immer nicht,“ kritisierte der Piratenabgeordnete Fabio Reinhardt nach der Sitzung.

Erschienen in der Berliner Zeitung.

 

Berliner Schloss

Millionen Mehrkosten fürs Berliner Schloss

Das Berliner Schloss wird nun doch teurer, viel teurer. Und trotzdem bleibt das Humboldt-Forum im Kostenrahmen – weil der Bund einen Risikopuffer von 29,9 Millionen Euro eingeplant hat. Erstmals sei von derartigen Schwierigkeiten in der letzten Sitzung des Stiftungsrates im Jahr 2015 die Rede gewesen, antwortete Berlins Kulturstaatssekretär Tim Renner auf eine entsprechende Frage der Piraten-Fraktion im Kulturausschuss des Abgeordnetenhauses.

Erschienen in der Berliner Zeitung.

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