Polizeieinsatz Rigaer Straße

Innenausschuss debattiert ein drittes Mal über die Rigaer Straße

Ein drittes Mal hat der Innenausschuss über den Polizeieinsatz in der Rigaer Straße 94 am Montag diskutiert. War es ein „Rachefeldzug“ der Polizei gegen die linke Szene? Einer der hartnäckigsten Frager der vergangenen Wochen, der Piraten-Abgeordnete Christopher Lauer sagte letztlich etwas frustriert: „Der Innenausschuss bekommt den Fall nicht geklärt“.

Erschienen im Tagesspiegel.

 

Innenausschuss fährt Dauerstreife

Zum dritten Mal beschäftigt sich der Innenausschuss mit der Razzia in der Rigaer Straße 94. Die Ausführungen stellte die Opposition auch diesmal nicht zufrieden. „Das kriegen wir hier nicht mehr geklärt“, so Christopher Lauer.

Erschienen in der taz.

 

Piratenfraktion will Einsatz an der Rigaer gerichtlich klären

Zum dritten Mal war der Polizeieinsatz in der Rigaer Straße Thema im Berliner Innenausschuss. Inhaltlich kam nichts Neues – die Piraten gehen inzwischen davon aus, dass ein Gericht klären muss, ob der Einsatz verhältnismäßig war. „Es wird zwar ein paar Jahre dauern, aber das Fazit ist, dass hier ein Gericht klären muss, ob der Einsatz verhältnismäßig war oder nicht“, sagte Christopher Lauer.

Erschienen u.a. bei rbb-Online, in der Berliner Morgenpost und in der Berliner Zeitung.

 

Innenpolitik

Den Görlitzer Park gibt es scheinbar zweimal in Berlin

Senat und Opposition bewerten den Erfolg der Anti-Dealer-Razzien in der Kreuzberger Grünanlage sehr unterschiedlich. Piraten und Grüne zogen die Bedeutung eines Marihuana-Fundes in Zweifel. „Über die 23 Kilo lachen die Dealer sich kaputt“, sagte Ex-Pirat Christopher Lauer.

Erschienen in der Berliner Morgenpost.

 

Parteien

Müller nennt das ergebnis bitter für die SPD

Ein gutes halbes Jahr vor der Abgeordnetenhauswahl schauten Berlins Parteien mit Spannung auf das Wahlergebnis bei den drei Landtagswahlen. Die Linke demonstrierte gegen die AfD. „Wir müssen denen jetzt zeigen, dass wir das nicht dulden – denn wir in Berlin sind im Herbst als nächste dran“, sagte etwa der Ex-Pirat Oliver Höfinghoff. Die Reaktionen.

Erschienen im Tagesspiegel.

 

Protest gegen Pressekonferenz der AfD in Berlin

In Berlin wollte die AfD ihre Wahlerfolge feiern und sich bei einer Pressekonferenz als ernstzunehmende Partei profilieren. Das wollte die Linkspartei nicht einfach so stehen lassen und stellte sich den Rechten in den Weg. Oliver Höfinghoff, Mitglied des Abgeordnetenhauses, erklärte, die AfD würde durchaus meinen, was sie sagt.

Erschienen bei neues deutschland.

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