Polizeieinsatz Rigaer Straße

Warum in Berlin Autos brennen

Wöchentlich rückt die Polizei in die Rigaer Straße aus, das Zentrum der Berliner Linksautonomen. Der Abgeordnete Christopher Lauer will dem Innensenator nachweisen, dass der Einsatz am 13. Januar unverhältnismäßig war und das Eindringen in die Rigaer Straße 94 die Grundrechte der Bewohner verletzte. Der Fall zeigt, wie die Gentrifizierung Berlin spaltet.

Erschienen in der Süddeutschen Zeitung.

 

Flüchtlingspolitik

Acht zentrale Punkte des Berliner Masterplans zur Integration

Schon vor Monaten hatte der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) vom Bund verbindliche Standards für die Integration der Flüchtlinge gefordert – passiert ist wenig. „Jetzt sind wir in Vorleistung gegangen“, sagte er am Dienstag. Zuvor hatte der Senat den Entwurf des Masterplans Integration und Sicherheit beschlossen, der bundesweit einmalig sei und nun mit Bezirken und Wirtschaftsverbänden besprochen werden soll. „Viel Prosa, wenig Umsetzung.“ Mit diesen Worten kritisiert Fabio Reinhardt (Piraten) den Masterplan.

Erschienen in der Berliner Zeitung.

Was denkst du?

Time limit is exhausted. Please reload CAPTCHA.