17.03.2016

Im Rahmen der Anfragenserie zum Staatsopernskandal fragte Wolfram Prieß, Sprecher der Piratenfraktion im Untersuchungsausschuss, nach dem aktuellen Stand zu Kosten und Bauzeiten, unvorhergesehenen Ereignissen und möglichen Bauzeitverzögerungen. Zu den Erkenntnissen sagt Prieß:

„Offizielle Linie des Senats ist weiterhin, dass es beim Eröffnungstermin im Herbst 2017 bleibt und dass sich die Kosten von 400 Millionen Euro nicht erhöhen werden. Dem stehen jedoch Anzeichen gegenüber, die anderes vermuten lassen: So gibt der Senat zu, dass die Position für ‚Unvorhergesehenes‘ bereits jetzt zu zwei Dritteln belegt ist. Das heißt, dass 14,8 von etwa 21,23 Millionen Euro schon verplant sind. Der Posten für Unvorhergesehenes ist ein guter Gradmesser – wenn dieser ausgeschöpft ist, kommt es zu Kostenerhöhungen. Es ist schwer vorstellbar, dass in den knapp anderthalb Jahren verbleibender Bauzeit keine weiteren ‚unvorhergesehenen Ereignisse‘ auftreten werden.
Auch die Hinweise auf Anpassungen aufgrund ‚akustischer Anforderungen‘, ‚baubedingter Zusatzleistungen‘ und ‚vertraglicher Anpassungen an den veränderten Bauablauf‘ lassen vermuten, dass hier noch einige Probleme am Bau auftreten werden, deren Risiken offenbar noch immer nicht vollständig abgebildet sind.
Trotz dieser Warnzeichen hält sich der Senat jedoch bedeckt. Angeblich kann die Bauverwaltung auch heute noch nicht die Mehrkosten ausweisen, die durch einzelne Verzögerungen und Risikoeintritte entstehen, nur um dann wieder bekannt zu geben, dass sich die Risiken in der Gesamtheit in etwa ausgleichen würden.
Wir halten die Aussagen für wenig zielführend und sind sicher, dass wir noch eine böse Überraschung zu Kosten und Bauzeit erleben werden. Diese wird allerdings wohl erst nach der Wahl im September bekannt gegeben.“

Schriftliche Anfragen der Piratenfraktion:
Staatsopernskandal LXVII – Bleibt es bei 400 Millionen Euro? Derzeitiger Stand der Risikovorsorge und des Unvorhergesehenen (Drs. 17/18038)
Staatsopernskandal LXVI – Meilensteine, Baufortschritt und Verzögerungen an der Staatsopernbaustelle (Drs. 17/18069)
Mehr Informationen unter:
https://staatsopernskandal.piratenfraktion-berlin.de/

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