Cover_Piratenfraktion_Berlin_Falsche_Freunde_Der_Staatsopernskandal_und_der_Berliner_Filz_Wolfram_Priess_2016Kostenexplosionen, Zeitverzögerungen und immer wieder neue teure „Überraschungen“ im laufenden Bauprojekt: Viele Probleme, die uns leider schon vom BER-Debakel sehr vertraut sind, begleiten die Arbeit der Piratenfraktion auch bei der Aufklärung des Staatsopernskandals. Bereits 2014, als erneut eine enorme Kostenerhöhung durch den Senat bekannt gegeben worden war, begann die Piratenfraktion mit eigenen Recherchen zum Bauprojekt. Dabei stach das Engagement der Freunde und Förderer der Staatsoper beim Sanierungsprozess ganz besonders ins Auge. Dieser Verein mit vielen gut vernetzten Prominenten aus Politik, Medien und Wirtschaft versprach im Jahr 2005 eine Spende in Höhe von 30 Millionen Euro für die Sanierung sammeln zu wollen. Aber mit welcher Gegenleistung? Wo endet ehrenwertes bürgerschaftliches Engagement und wo beginnt eine unzulässige Einmischung in politische Entscheidungen? Welche Mischfinanzierungen aus privaten und öffentlichen Gelder sind legitim? Warum blieb von den versprochenen 30 Millionen Euro kaum ein Zehntel übrig?
Diesen Fragen und weiteren Aspekten gehen wir in dem vorliegenden Bericht nach, dazu flossen auch die Erkenntnisse zahlreicher parlamentarischer Anfragen und IFG-Anfragen ein.

Falsche Freunde (3,1 MB, PDF, cc-by-sa)

 

Wie aus der Sanierung der Staatsoper ein Skandal wurde

Einst sollte die Sanierung der Staatsoper Unter den Linden 3,5 Jahre dauern und nicht 7 Jahre. Einst plante der Senat mit 239 Millionen Euro. Ob die am Ende 400 Millionen Euro ausreichen, ist unklar. Da der Bund seinen Anteil von rund 200 Millionen Euro nicht aufstockt, explodierten die Kosten für den Berliner Landeshaushalt somit von etwa 30 Millionen Euro auf über 160 Millionen Euro.

Überblick zum Inhalt

Nach einem Überblick zur Baugeschichte (ab Seite 19) stellt der vorliegende Bericht die Chronologie der Spendenzusage (ab Seite 23). Im dritten Kapitel folgt ein genauere Vorstellung des Fördervereins (ab Seite 31). Den Versprechungen des Verein gegenüber der Landespolitik (ab Seite 39) folgten die Beeinflussungen des Vereins beim Architekturwettwerb und der Innenraum (ab Seite 51). Beim Umgang mit der Spendensumme (ab Seite 77) spielt die Landespolitik dann ein doppeltes Spiel und die ach so wichtige Summe wurde „vorsichtshalber nicht etatisiert“. Abschließend untersucht der Bericht die vielseitigen Querverbindungen zwischen Bund und den falschen Freunden der Staatsoper (ab Seite 91).

Ein Kommentar

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    […] Kürzlich veröffentlichte die Piratenfraktion einen Bericht über den Berliner Filz und den Staatsopernskandal. An dieser Stelle dokumentieren wir zum Einstieg in den Bericht das Vorwort. […]

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