Einladung zur 100. Fraktionssitzung am 01.04.2014

Liebe Interessierte!

Die nächste Fraktionssitzung der Piratenfraktion ist tatsächlich die 100. und findet am kommenden Dienstag, dem 01. April 2014 um 15 Uhr, in Raum 107 des AGH statt.

Wer dabei sein möchte, kann unter folgendem Link den Stream verfolgen.

Ihr könnt auch gerne persönlich vorbeikommen, die Sitzung ist öffentlich und wir freuen uns über eure [...]

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Senat verschläft das Ende von Windows XP – Simon Weiß

Am 8. April läuft der Support für das Betriebssystem Windows XP aus. Da viele Arbeitsplätze in der Berliner Verwaltung nicht rechtzeitig auf neuere Betriebssysteme umgestellt sein werden, hat das Berliner IT- und Dienstleistungszentrum heute bekannt gegeben, dass es der Berliner Verwaltung als „Notfallpaket“ weitere Supportleistungen von Microsoft verkaufen wird.

Dazu Simon Weiß, Sprecher der Piratenfraktion [...]

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5 Jahre UN-Behindertenrechtskonvention: Berlin braucht einen Aktionsplan für die inklusive Bildung

Vor fünf Jahren, am 26. März 2009 trat in Deutschland die UN-Konvention über die Rechte von  Menschen mit Behinderungen in Kraft. Der darin enthaltenen Artikel 24 regelt das Recht von Kindern und Jugendlichen mit Behinderungen auf jede Regelschulechule zu gehen und am gemeinsamen Unterricht teilzunehmen. 

Auch nach 5 Jahren UN-Behindertenrechtskonvention verfehlt das Land Berlin das [...]

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Am 22. März ist Weltwassertag

Am Weltwassertag wird an die besondere Bedeutung der natürlichen Ressource Wasser erinnert, und an einen besonders sorgfältigen Umgang zum Schutz dieses Lebensmittels Nr. 1 für Mensch, Tier und Natur appelliert. Weltweit müssen tatsächlich verstärkt Maßnahmen ergriffen werden um dafür Sorge zu tragen, dass die Verfügbarkeit wie auch die Qualität des Wasser heute wie in [...]

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Einladung zur 99. Fraktionssitzung am 25.03.2014

Liebe Interessierte!

Die nächste Fraktionssitzung der Piratenfraktion findet am kommenden Dienstag, dem 25. März 2014 um 15 Uhr, in Raum 107 des AGH statt.

Wer als Zuschauer dabei sein möchte, kann unter folgendem Link den Stream verfolgen.

Ihr könnt auch gerne persönlich vorbeikommen, die Sitzung ist öffentlich und wir freuen uns über eure Teilnahme. Gern auch [...]

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Vorstellung Gewaltschutzambulanz – Christopher Lauer

Anlässlich der Pressekonferenz zur Vorstellung der Gewaltschutzambulanz der Charitè am Montag, dem 24.03.2014 um 10.30 Uhr im Roten Rathaus sagt Christopher Lauer, innenpolitischer – und gesundheitspolitischer Sprecher der Piratenfraktion:

„Ich freue mich sehr, dass die Gewaltschutzambulanz der Charité am Montag durch die Leitung, Prof. Dr. med. Michael Tsokos und Frau Dr. med Saskia Etzold, vorgestellt [...]

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Plenum 20.03.2014 – Tempelhofer Feld – TTIP – Schulgesetz – Shared Space – Drogenprävention

Die 45. Plenarsitzung beginnt am 20.03.2014 um 11 Uhr entsprechend der Anfang des Jahres geänderten Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin. Zunächst erfolgt die Aktuellen Stunde, dieser folgt eine Fragerunde, in der die Abgeordneten spontan (ohne vorherige schriftliche Einreichung) Fragen zum politischen Tagesgeschehen stellen können, die vom Senat nach Möglichkeit beantwortet werden. Jede Fraktion hat ein Redezeit-Kontigent von [...]

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Bäderbetriebe benötigen dringend Auswege aus ihrer strukturellen Krise – Andreas Baum

Die Antworten des Senats auf unsere Anfrage zur Zukunft der Bäderbetriebe sowie der Zwischenbericht des Senats zum „Berliner Bäderkonzept 2020“ legen dar, dass die Einnahmen von 2003 bis 2012 von 19,7 auf 16.2 Mio. Euro gesunken sind. Im gleichen Zeitraum sind die  Besucherzahlen von 7,8 auf 6,1 Mio. und die Anzahl der Beschäftigten von 891 [...]

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Welt-Down-Syndrom-Tag – Alexander Spies

Zum Welt-Down-Syndrom-Tag am 21. März 2014 erklärt Alexander Spies, Sprecher für Menschen mit Behinderungen:

„Der Welt-Down-Syndrom-Tag soll ein Bewusstsein für die Belange von Menschen mit Down-Syndrom schaffen. Selbstbestimmtes Leben gelingt, wenn Menschen mit Assistenzbedarf die Unterstützung erhalten, die sie benötigen.
Seit 2009 ist in Deutschland die UN-Behindertenrechtskonvention in Kraft. Diese garantiert Menschen mit Behinderung [...]

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Rechte Gewalt in Hellersdorf – Oliver Höfinghoff

In Hellersdorf kam es in der vergangenen Woche wieder zu rechtsradikalen Übergriffen. Am Donnerstag hetzten unbekannte Täter zwei Flüchtlinge unter rassistischen Parolen durch die Straßen. Nur durch das engagierte Eingreifen der Bewohner*innen und des Sicherheitsdienstes des Flüchtlingsheims konnten sie Zuflucht im Heim suchen und ein Eindringen der Täter in dieses verhindert werden.
In der [...]

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